Horst Wehner

Zu Gast im Sächsischen Landtag

25. Mai 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Am 23. Mai 2016 besuchten auf meine Einladung hin Mitglieder aus dem Kreisverband Bautzen des Sozialverbandes VdK Sachsen e.V. den Sächsischen Landtag.

Nach einer kurzen Begrüßung meinerseits konnten sich die Gäste in einem geführten Rundgang mit der Geschichte, der Architektur und dem “Funktionieren” des Landtages und seines Plenums vertraut machen.

Begrüßung meiner Gäste im Foyer des Plenarsaales

Vor allem der Besuch des Plenarsaales war für die meisten der Höhepunkt des Rundganges. Schon alleine selbst einmal auf einem Platz eines Abgeordneten sitzen zu dürfen war ein Erlebnis.

Thea Kirsch die im Auftrag des Besucherdienstes des Sächsischen Landtages die Gäste begleitete erläuterte anschaulich wie das Plenum funktioniert, welche Vielzahl von Aufgaben die Abgeordneten auch außerhalb der monatlichen Plenumssitzungen zu bewältigen haben und natürlich wie die Sitzverteilung sowohl politisch aber auch räumlich im Plenarsaal ist.

Nach dem Rundgang und einem gemeinsamen Mittagessen stellte ich mich in einer Gesprächsrunde meinen Gästen zur Diskussion.

In der Gesprächsrunde

Da alle selbst Mitglieder des Sozialverbandes VdK Sachsen e.V. ging es zuerst um die Schaffung von Barrierefreiheit. Unverständlich für die meisten ist wie es trotz gesetzlicher Regelungen und Verordnungen immer noch passieren kann, dass vor allem bei Neubauten Fragen der Barrierefreiheit nicht oder unzulänglich beachten werden. Hier fehlen meiner Meinung nach besonders Sanktionsregelungen.

Zur Sprache kam auch, dass viele den Begriff “Barrierefreiheit” nach eigenem Gutdünken auslegen und Vorhaben zur Schaffung von Barrierefreiheit ungleich gefördert würden.

Es war eine spannende Diskussion. Vielen Dank für den Besuch. Dank auch an den Besucherdienst der Landtagsverwaltung, an meine MitarbeiterInnen für die Unterstützung und ich danke den Damen und Herren von der Landtagskantine “ISSMA” für das köstliche Essen und für die Bewirtung.

Festakt zur bundesweiten Eröffnung des 39. Internationaler Museumstages

24. Mai 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Wer Museum hört, denkt vermutlich als erstes an die Galerie Alte Meister in Dresden oder die regionalen Heimatmuseen oder in Zwickau ans Automobilmuseum und die Pristerhäuser. Museen gibt es überall, große wie in Dresden und viele kleinere wie auch der Frohnauer Hammer. Sie alle gestatten uns einen Blick in die Vergangenheit, auf ausgestorbene Gewerke und Handwerke, auf Kultur und Leben in früheren Zeiten, auf technische Entwicklung, erdgeschichtliche Entwicklung oder geben Einblick beispielsweise in die menschliche Biologie wie das Hygienemuseum in Dresden. Darüber hinaus zeigen sie Wanderausstellungen beispielsweise zum alten Ägypten – kurz, sie sind ein Fundus um Geschichte, Wissenschaft und Kultur zu erleben, erfahrbar zu machen jenseits vom trockenen Schulstoff im Klassenzimmer. Museen sind Teil unserer Kultur und unserer Kulturlandschaft und verdienen unsere Aufmerksamkeit und wohl viel öfter auch unseren Besuch.

Einen Anlass, die Museumslandschaft in den Blick der Öffentlichkeit zu rücken, stellt der internationale Museumstag dar. Er steht damit für die kulturelle Vielfalt und den Kulturförderalismus in Deutschland. Gefördert durch Sparkassen-Finanzgruppe und verschiedenen Stiftungen wird der internationale Museumstag in Zusammenarbeit aller Museumsverbände auf Länder- und Bundesebene organisiert und gestaltet. Dabei macht die regionale Verbundenheit der Sparkassen und ihre Orientierung auf das Gemeinwohl sie zu verlässlichen Partnern der Museen.

MP des Freistaates Sachsen und Präsident des Bundesrats Stanislaw Tillich

Schirmherr ist der Präsident des Bundesrates, zu dem im Oktober 2015 der sächsische Ministerpräsident Tillich gewählt wurde. Er war ebenso Gast des Festaktes zur Eröffnung des 39. Internationalen Museumstages wie der Oberbürgermeister von Pirna Herr Hanke und der Präsident des Deutschen Museumsbundes, Prof. Dr. Köhne, welcher im Festsaal des Jagdschlosses der Richard-Wagner-Stätten in Graupa stattfand. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Elbland Philharmonie Dresden.

Gefreut hat mich über die Gelegenheit, mit Herrn Hurshell, einem überaus angenehmen und von Leidenschaft geprägten Gesprächspartner, persönlich sprechen zu können. Er ist Leiter der Neuen Jüdischen Kammerphilharmonie Dresden und verantwortet die Konzeption für das Museum.

im Gespräch mit Herrn Hurshell

Museen bereichern unser kulturelles Leben, sind wichtiger Bestandteil dessen. Vielfach sorgen ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für liebevoll gestaltete Ausstellungen, Öffnungszeiten und Führungen durch die Ausstellungsräume. Museen können also nur mit einer entsprechenden Finanzausstattung bestehen, weshalb meine Fraktion sich auch für eine bessere Absicherung einsetzt. In den bevorstehenden Haushaltsverhandlungen im Sächsischen Landtag wird daher auch die Finanzausstattung der Kulturräume und der Museen eine Rolle spielen.

25 Jahre Suchtprävention in Sachsen

21. Mai 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Es gibt viele verschiedene Formen von Sucht – angefangen von Alkoholsucht über Drogen- und Spielsucht bis hin zur Arbeitssucht (Workaholic) um nur einige zu be-nennen. Eines haben sie alle gemeinsam: Die Sucht zerstört das eigene Leben, belastet Freunde und Verwandte und zerstört oft ganze Familien. Alkohol, Droge Nummer eins und legal in jedem Supermarkt zu haben, steht dabei an erster Stelle. Wer abhängig ist, ist krank und hat nur ein Ziel, sich die nächste Dosis seiner persönlichen Droge zu verabreichen. Alles andere tritt in den Hintergrund, Familie, Freunde, Arbeitsplatz – all das ist nicht mehr so wichtig wie der Gegenstand der Sucht. Und obgleich wir in Sachen Aufklärung schon weit sind und eigentlich bekannt ist, dass eine Sucht eine Krankheit ist, werden Betroffene noch immer schief angeschaut, rümpfen Mitmenschen die Nase. Der Säufer, der Junky – so häufig verwendete, dem Problem wenig gerecht werdende Bezeichnungen für suchtkranke Menschen, die zudem alles andere als hilfreich sind und die Betroffenen und auch ihre Angehörigen stigmatisieren. Im Falle von Alkohol als Substanz ist die schädliche Wirkung bekannt und – da legal – wird hier sichergestellt, dass keine Stoffe enthalten sind, die da nicht hineingehören und so zusätzliche Gefahren bergen. Die Verunreinigungen in Weinen des Meisner Anbaugebietes zeigen, wie wichtig die Kontrolle auf Reinheit ist. Bei illegalen Drogen sieht das anders aus. Die ohnehin gefährlichen Substanzen werden in illegalen Drogenlaboren oder Drogenküchen hergestellt, die keinen Hygienestan-dards unterliegen und im Bestreben nach höchstmöglichem Gewinn mit den illegalen Substanzen, werden die Wirkstoffe mit allem möglichen Dreck gestreckt und geraten so zu einem unkalkulierbaren tödlichen Risiko. Die Sucht zu besiegen und abstinent zu leben, ist ein langer und schwieriger Weg an dessen Anfang die Selbsterkenntnis steht: Ja, ich bin abhängig. Und wer beispielsweise mit trockenen Alkoholikern spricht weiß, dass der Kampf ums Trockenbleiben jeden Tag aufs Neue geführt und gewonnen werden muss. Hierfür gebührt jedem Suchtkranken – krank bleibt man ein Leben lang auch wenn man abstinent lebt – allerhöchster Respekt. Kommentare wie, „na früher warste lustiger“ oder „na ein Bierchen wird schon nicht schaden“, sind nicht nur taktlos sondern außerordentlich geschmacklos und alles andere als hilfreich. Den Weg aus der Sucht finden viele durch Beratungsstellen für Suchtkranke, die es in jeder Stadt in unterschiedlicher Trägerschaft gibt. Diese Beratungsstellen beraten nicht nur Suchtkranke und ihre Angehörigen und Freunde sondern kümmern sich auch um Prävention und klären über die Wirkungsweise von Substanzen auf.
Ein Verein hat sich in Sachsen ganz besonders um die Suchtprävention verdient gemacht. Die Gesellschaft gegen Alkohol- und Drogengefahren Sachsen feiert in diesem Jahr sein 25jähriges Jubiläum. Das ist nicht nur ein besonderes Ereignis für den Verein, sondern für alle, die sich in der Suchthilfe engagieren und durch ihre Arbeit und ihren Einsatz einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte der Suchtprävention gelegt haben.

In Vertretung durfte ich am 20. Mai 2016 die Grüße und die hohe Wertschätzung des Präsidenten und der Abgeordneten des Sächsischen Landtags überbringen. Denn neben den Vertretern der Selbsthilfe und professionell Tätigen, wie Ärzten, Psychologen, Suchttherapeuten und Sozialpädagogen, sind auch unsere Landespolitiker mehr denn je mit der Stärkung der Suchtprävention befasst. Nie zuvor ist das Thema Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe für die sächsische Landespolitik so stark in den Mittelpunkt gerückt worden wie gerade jetzt. Gleichzeitig hat das Netz der in der Suchthilfe engagierten Gruppierungen, Organisationen und Institutionen in Sachsen zunehmend an Dichte gewonnen, sodass den Betroffenen individuelle Hilfe angeboten werden kann. Zwei Problembereiche haben sich ganz besonders herauskristallisiert: Alkohol und Crystal Meth.
Im Jahr 2013 sind rund 85.000 Menschen in Sachsen alkoholabhängig gewesen, 78.000 sogar von starkem Alkoholmissbrauch geprägt. 78 Prozent der Fälle in der stationären Suchtmedizin sind alkoholverursacht.
Auch wenn der zügellose Alkoholkonsum vor allem junger Menschen in Sachsen weiter zurückgegangen ist, stellt sich dieses Phänomen dennoch als äußerst besorgniserregend dar. 2014 mussten noch immer mehr als 700 Kinder und Jugendliche mit einer Alkoholvergiftung ins Krankenhaus eingeliefert werden. Darunter haben sich über 400 Jungen und fast 300 Mädchen im Alter zwischen 10 und 19 Jahren befunden
Neben dem Alkoholmissbrauch stand die Droge Crystal Meth in den zurückliegenden Jahren immer wieder auf der Tagesordnung des Sächsischen Landtags. Der seit 2009 steigende Konsum von Crystal Meth stellt ein ernsthaftes regionales Phänomen dar, was im Besonderen durch die Nähe zur Tschechischen Republik als Herstellungs- und Herkunftsland der synthetischen Droge begünstigt wird. Unter den illegalen Stimulanzien ist Methamphetamin bei uns mit über 60 Prozent die Hauptproblemsubstanz, was einem vier- bis fünffachen Crystal-Anteil im Vergleich zum Bundesdurchschnitt entspricht.
Stärker als jemals zuvor müssen daher präventive Maßnahmen ergriffen werden, um vor allen die Jugendlichen umfassend aufzuklären und ihnen die zerstörerische Wirkung der Droge ins Bewusstsein zu rücken.
Zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums hat die Sächsische Staatsregierung 2014 einen 10-Punkte-Plan vorgelegt. Er reicht von einer Online-Plattform und -Beratung mit allen Informationen über die Stärkung von Lebenskompetenzen bei Kindern, um die Sucht präventiv zu vermeiden, bis hin zur Verbesserung des Lagebildes für Sachsen. Mittels dieses Lagebildes können alle Informationen und Ermittlungsverfahren in regelmäßigen Abständen in konzentrierter Form abgerufen werden.

Das in Sachsen gut funktionierende Suchtkrankenhilfesystem muss in seiner Effektivität und Funktionalität, zu der die Suchtberatungsstellen in ganz erheblichem Maße beitragen, auch in Zukunft auf dem erreichten Niveau erhalten bleiben. Eine entsprechende Finanzausstattung aller Einrichtungen ist daher zwingend, damit die Beratungsstellen in Sachsen und natürlich auch im Landkreis Zwickau (Zwickau, Hohenstein-Ernstthal, Limbach-Oberfrohna, Lichtenstein, Glauchau) ihre Angebote weiter aufrecht erhalten können.

mit Jaecki Schwarz

Ich bedanke mich deshalb an dieser Stelle bei allen Initiativen der Suchtselbsthilfe, den sozialen Diensten und Suchtberatungs- und Behandlungseinrichtungen für ihr in weiten Bereichen vom Ehrenamt getragenes gesellschaftliches Engagement. Dem 25. Sächsischen Treffen zur Suchtprävention wünsche ich ein erfolgreiches Gelingen und allen für ihre Arbeit das nötige Durchhaltevermögen und auch immer wieder den sichtbaren und nachhaltigen Erfolg.

Zu Gast in der Sozialstation der Johanniter in Wilkau-Haßlau

18. Mai 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Noch vor rund 25 Jahren gab es nur zwei Möglichkeiten: entweder kranke und hilfebedürftige Angehörige konnten von der Familie zu Hause betreut und gepflegt werden oder sie mussten ins Altersheim umsiedeln. Dort waren die zumeist alten Menschen in Mehrbettzimmern mit wenig bis keiner Privatsphäre untergebracht. Und viele fühlten sich dahin abgeschoben. Der Wunsch, zu Hause bleiben zu können, war also nur zu verständlich. Dafür wurden auch in der häuslichen Pflege Abstriche in Kauf genommen, etwa wenn die pflegenden Angehörigen selber noch einen Vollzeitjob hatten. Letztlich halfen da auch die Kinder kräftig mit, die Großeltern nach Schlaganfällen oder bei Krankheit zu betreuen. Der Familienzusammenhalt war groß und dennoch nicht optimal. Schon häufig hörte ich den Satz „Ach, wenn es doch die heutigen Möglichkeiten damals bei den Großeltern schon gegeben hätte“. Die heutigen Pflegeeinrichtungen sind mit damals nicht zu vergleichen, haben meist Einzel- oder Zweibettzimmer und den BewohnerInnen wird so manches geboten. In erster Linie sind jedoch die Möglichkeiten der mobilen Pflegedienste, der Tagespflege aber auch des betreuten Wohnens gemeint, die für pflegende Angehörige eine ungeheure Unterstützung und Entlastung bedeuten.

Eine Einrichtung, die eben diese Hilfsangebote für ältere Menschen und ihre Angehörige vorhält, ist die Sozialstation der Johanniter in Wilkau-Haßlau. Das Objekt im Plattenbaugebiet Cainsdorfer Straße, seit rund 20 Jahre in Nutzung, wurde schließlich gekauft und beheimatet nach aufwendiger Sanierung 53 Wohneinheiten des betreuten Wohnens und eine Tagespflegeeinrichtung. Ergänzend wird mobile Pflege angeboten, auch außerhalb des Objektes. Alle Wohnungen sind barrierearm oder barrierefrei. Ein barrierefreies Außengelände lädt zum Verweilen und geselligem Beisammensein ein. Kurz, ein Objekt, in dem man sich wohl fühlen kann und dazu die Unterstützung bekommt, die man individuell braucht. Dabei umsorgen 40 Fachkräfte die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Tagesgäste sowie weitere Seniorinnen und Senioren über den Pflegedienst unterstützt durch 5 HelferInnen im Bereich Hauswirtschaft. Damit ist die Fachkräfteausstattung aktuell noch wirklich gut, doch ca 30 Prozent der MitarbeiterInnen werden in absehbarer Zeit in den wohlverdienten Ruhestand gehen und Nachwuchs ist nicht in Sicht. Die Johanniter bilden selber aus, doch gibt es kaum bis gar keine Bewerbungen für den Bereich der Altenpflege. Auch die Möglichkeit via Betriebspraktikum oder einem sozialen Jahr sich einen Überblick über diesen gleichermaßen anspruchsvollen wie auch schönen Beruf zu verschaffen, bleiben ungenutzt. Das ist bedauerlich. Denn obgleich die Altenpflege sowohl physisch als auch psychisch sehr anspruchsvoll ist, ist es doch gleichzeitig auch ein sehr schöner Beruf für Frauen ebenso wie für Männer.

gemeinsames Mittagessen im Gemeinschaftsraum für alle, die es wollen

Neben den Sorgen um den Nachwuchs im Pflegebereich kamen aber noch andere Baustellen ans Tageslicht. So ist es immer wieder eine Herausforderung, eine Pflegestufe zu bekommen. Häufig hängt das davon ab, welcher Gutachter vom medizinischen Dienst kommt um die Begutachtung durchzuführen. Man kann dabei den Seniorinnen und Senioren nur raten, wirklich ehrlich zu sagen, bei welchen Verrichtungen sie Unterstützung benötigen. Klar, jeder möchte so lange wie möglich selbständig sein. Aber Unterstützung da wo sie nötig ist zu bekommen und auch einzufordern hilft letztlich, so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden bleiben zu können. In dem Zusammenhang ist es ärgerlich, dass manche Hilfsmittel erst dann von den Kassen bezahlt würden, wenn ein Schaden bereits eingetreten ist. Das gilt beispielsweise für spezielle Matratzen die erst dann übernommen werden, wenn der Zupflegende bereits Druckstellen hat. Ein Irrsinn. Würde solche Hilfsmittel schon vorbeugend zur Verfügung gestellt, könnten erhebliche Kosten beispielsweise bei der Behandlung von (offenen) Druckstellen gespart werden. Ganz zu schweigen von der höheren Lebensqualität der betroffenen Menschen. Hierzu hat der MDK eine ganze Liste an Vorschlägen erarbeitet, die bisher leider alle ungehört blieben.

Horst Wehner und Stadträting Steffi Müller im Gespräch mit der Leiterin Anett Kiese

Eine weitere Herausforderung stellt die Suche nach neuen Hausärzten dar, wenn neue Bewohner einziehen oder ein Arzt in den Ruhestand geht. Auch hier hilft die Sozialstation bei der Suche nach einem neuen Hausarzt, was aber zunehmend schwerer wird. Die noch vorhandenen Ärzte nehmen kaum noch neue Patienten an und das wird in den kommenden Jahren noch problematischer. Hier ist dringender Handlungsbedarf ebenso wie im Bereich der Palliativmedizin. Hier arbeitet die Sozialstation eng mit dem Team des HBK sowie dem Hospizdienst Elisa zusammen. Allerdings haben Palliativpatienten oft keine Pflegestufe, weil sie noch recht selbständig sind und dann stößt die Betreuung an ihre (finanzielle) Grenzen. Die Betreuung wird somit vielfach ehrenamtlich geleistet, auch von den Mitarbeitern der Sozialstation.

Für BesucherInnen steht eine barrierearme Gästewohnung zur Verfügung

Interessant waren die Anmerkungen zur Dokumentation aller Arbeiten am und mit den Patienten und Gästen. Sie nehmen wohl einen großen Teil der verfügbaren Zeit ein, jedoch sind sie auch Hilfe zur Selbstkontrolle und Nachweis, falls es doch mal Probleme gibt.

verschiedene Freizeitangebote runden das Angebot ab

Am 17. Juni diesen Jahres feiert die Sozialstation ihr 25jähriges Jubiläum an diesem Standort. Hierzu herzlichen Glückwunsch und weiter alles Gute den Bewohnerinnen und Bewohnern, den Gästen der Tagespflege und natürlich den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zukünftig hoffentlich weniger Sorgen bei der Nachwuchssuche haben. Wer nicht weiß, ob das der richtige Beruf für die eigene Zukunft ist, sollte die Möglichkeiten von Praktika oder sozialem Jahr nutzen und einfach mal reinschnuppern. Denn auch zukünftig braucht es engagierte und herzliche Menschen, die sich derer unterstützend annehmen, die im täglichen Leben Hilfe und Pflege benötigen.

Parade der Vielfalt

16. Mai 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Was ist das denn schon wieder, mag der eine oder die andere fragen und dabei vielleicht zunächst an queer denken. Doch in diesem Fall geht es um den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.

Am Anfang stand ein Erfahrungsaustausch zu Aktivitäten und Erfahrungen rund um rechtliche Regelungen der Antidiskriminierungsgesetzgebung für Menschen mit Beeinträchtigungen in den USA. Auch in Deutschland und Europa sollten rechtliche Grundlagen zu Gleichstellung Behinderter geschaffen werden. Als eine Maßnahme wurde der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung beschlossen und auf den gleichen Tag wie der Europatag gelegt – den 5. Mai. Damit sollte symbolisch gezeigt werden, dass wir ein Europa für alle brauchen.

Die Interessenvertretungen Selbstbestimmt Leben Deutschland (ISL) riefen den Aktionstag ins Leben, der 1992 erstmals stattfand. Seither wird er jährlich begangen und an vielen Orten mit den verschiedensten Aktionen mit Leben gefüllt. Auch in Dresden gibt es alljährlich verschiedene Aktionen anlässlich dieses Tages die darauf aufmerksam machen, dass die Menschenrechte für alle Menschen also auch für jene mit Beeinträchtigungen gelten. Ziel ist ein selbstbestimmtes Leben für alle Menschen, persönliche Beeinträchtigungen dürfen dieses selbstbestimmte Leben nicht behindern. Denn behindert ist man nicht sondern wird man durch die Umwelt und Mitmenschen.

Selbstverständlich war auch in diesem Jahr DIE LINKE mit dabei und darunter auch viele meiner Fraktionskolleginnen und Kollegen. Denn obgleich bereits viel erreicht wurde in der Umsetzung der EU-Behindertenrechtskonvention gibt es noch immer viel zu tun, um wirklich allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und Barrierefreiheit überall dort herzustellen, wo Menschen in die Umwelt eingreifen. Dafür werden wir auch weiter im Landtag und allen anderen Orten streiten wie eben zum Aktionstag mit der Parade der Vielfalt vor dem Sächsischen Landtag.