Horst Wehner

Archiv für März 2010

Regionaltag des Arbeitskreises Soziales und Gleichstellung im Landkreis Görlitz

21. März 2010  |  Abgelegt in Allgemein

Am 17. März war es soweit: unser Arbeitskreis Soziales und Gleichstellung bereiste den Landkreis Görlitz.

Den Auftakt machten wir im Landratsamt Zittau, wo wir mit dem Fachdienst Beschäftigung und Arbeit zum Thema „5 Jahre Hartz IV – 5 Jahre Optionsmodell“ ins Gespräch kamen.

Gespräch im Landratsamt Zittau

Gespräch im Landratsamt Zittau

Anschließend teilte sich der Arbeitskreis und während  ein Teil ein Frauen- und Mädchenzentrum sowie eine Fachberatungsstelle für Betroffene von Menschenhandel besuchte, fuhren wir in die Schkola Hartau.

Die Schkola Hartau ist eine freie Grundschule, in der nicht nur ein alternatives Schulkonzept (klassenübergreifender Unterricht, Unterricht in tschechischer Sprache u.a.) umgesetzt wird, sondern an mehreren Tagen in der Woche auch geistig behinderte Kinder in den normalen Schulalltag integriert sind.

Schkola1web

Natürlich fragten wir nach, ob auch sozial benachteiligte Kinder, also solche von Hartz-IV-Familien, die Schule besuchen können, woraufhin uns versichert wurde, dass genau darauf Wert gelegt wird: dass Kinder, egal mit welcher Besonderheit und egal aus welcher sozialen Schicht gemeinsam in der Schule lernen sollen. Die Bildung sozialer Kompetenzen wird dabei ganz groß geschrieben.

Nachdem wir uns am von den Kindern hergerichteten Büffett gestärkt hatten, ging es weiter nach Herrnhut, zu einer Werkstatt für behinderte Menschen, in der die verschiedensten Arbeiten verrichtet und nicht nur CDs verpackt, sondern auch Geschirr aus Ton hergestellt und Lasergravuren angefertigt werden.

Nach einem Rundgang durch die Werkstatt kamen wir mit dem Leiter, Herrn Jürgen Müller, ins Gespräch, wobei wir den Eindruck hatten, er ist mit der Situation im Allgemeinen ganz zufrieden. Mehrfach fragten wir nach, ob er sich von der Politik etwas wünschen würde, wir helfend oder unterstützend eingreifen könnten, ob er Möglichkeiten sieht, die Menschen, die in seiner Werkstatt arbeiten, besser in die Gesellschaft zu integrieren. Er blieb dabei: die behinderten Menschen seien in den Werkstätten gut aufgehoben. Ein zunehmendes Problem sei allerdings, dass immer mehr junge Leute durch Alkohol- und Drogenmissbrauch zu ihm kämen und außer einer Grundsicherung durch Hartz IV kaum finanzielle Mittel zur Verfügung hätten.

Unsere letzte Station an diesem Tag war das Bürgerhaus Niesky. Dorthin hatte unsere Fraktion zu einem Bürgerforum zum Thema: „5 Jahre Hartz IV, 5 Jahre staatlich verordnete Armut“ eingeladen.

Niesky2web

Nach einem Einführungsreferat von Dr. Dietmar Pellmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender  der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Arbeitskreisleiter,  zur Situation der Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind, aber auch dazu, was Hartz IV für die Kommunen und letztlich das Sozialsystem der Bundesrepublik bedeutet, kam Frau Radisch von der  Bürgerinitiative Hartz-IV-Betroffener zu Wort, die ein sehr deutliches Bild davon zeichnete, wie sehr Hartz IV die Würde des Menschen untergräbt. In der nachfolgenden Diskussion wurden viele weitere Beispiele genannt und wieder einmal wurde deutlich: Hartz IV muss weg!

Voller Saal bei der Veranstaltung "5 Jahre Hartz IV, 5 Jahre staatlich verordnete Armut"

Voller Saal bei der Veranstaltung "5 Jahre Hartz IV, 5 Jahre staatlich verordnete Armut"

Gegen halb 10 Uhr abends ging ein anstrengender, aber auch sehr informativer Tag für uns zu Ende. Während uns das Bürgerforum zeigte, warum unsere Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit noch lauter geäußert werden sollten, gab die Schkola Hartau Hoffnung, dass Veränderungen hin zu einem solidarischen Miteinander  zumindest im Kleinen durchaus möglich sind.

„Wo sind Sie denn jetzt?“

15. März 2010  |  Abgelegt in Allgemein

Auch wenn es sich im Protokoll wie ein heiteres Zwischenspiel lesen wird – es war bitterernst, was letzten Mittwoch in der 9. Plenumssitzung unter dem Tagesordnungspunkt 6 diskutiert wurde. Gemeinsam mit der SPD hatte unsere Fraktion einen Antrag mit dem Titel: „Keine Haushaltskonsolidierung auf Kosten von Kindern und Jugendlichen oder in anderen sozialen Bereichen“ eingebracht. Die Fraktion der Grünen war mit dem Antrag „Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich aussetzen – transparent und planvoll konsolidieren“ in die Debatte gegangen.

Schon seit den Morgenstunden demonstrierten Menschen auf dem Platz vor dem Landtag gegen die geplanten Kürzungen. Am frühen Nachmittag war ihre Zahl bis auf 4000 angewachsen. Besonders peinlich war es daher, dass weder Herr Ministerpräsident Tillich noch Finanzminister Unland zugegen waren, als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde. Da auch sonst die Bänke von CDU und FDP eher spärlich besetzt waren, hatte ein Antrag unserer Fraktion auf Unterbrechung der Sitzung bis zur Anwesenheit der beiden Herren Erfolg. Vor dem Landtag wurde das mit Beifall begrüßt.

"Tillich muss her!" - Protest gegen die Kürzungen im Sozialbereich (Foto: efa)

"Tillich muss her!" - Protest gegen die Kürzungen im Sozialbereich (Foto: efa)

In meiner Rede (bei der ich Probleme hatte, Herrn Tillich, den ich auch direkt ansprach, immer wieder auf seinen wechselnden Plätzen ausfindig zu machen) verwies ich auf die große Bedeutung  der öffentlichen Wohlfahrtspflege für die Gesellschaft und wie fatal sich die Kürzungen in diesem Bereich auswirken werden.

Menschen, die schon jetzt nur unzureichend wahrgenommen werden – dazu zähle ich diejenigen, die auf Grund von Behinderung, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Pflegebürftigkeit oder weil sie Asyl suchen auf Unterstützung durch die Gesellschaft angewiesen sind -, laufen Gefahr, am Ende gar keinen mehr zu haben, der ihre Interessen vertritt. Andererseits ist z.B. die Unterhaltung einer Beratungsstelle für Suchtkranke langfristig kostengünstiger als die stationäre Unterbringung der Betroffenen im Akutfall.

"Projektbeerdigung" als Protest gegen die Kürzungen im Sozialbereich (Foto: efa)
„Projektbeerdigung“ als Protest gegen die Kürzungen im Sozialbereich (Foto: efa)

Natürlich ist auch uns klar, dass gespart werden muss, doch was wir fordern, ist ein besseres Augenmaß! Dass Entscheidungen über Kürzungen in diesen Größenordnungen ohne Beratung im Parlament getroffen werden, ist für uns als LINKE nicht hinnehmbar.

Sächsische Meisterschaft in den karnevalistischen Tänzen

3. März 2010  |  Abgelegt in Allgemein

Zugegeben, Karneval ist nichts, wofür ich eine besondere Begeisterung hege. Das Tanzen hingegen schon. Deshalb freute ich mich, dass ich für den Präsidenten des Sächsischen Landtages als Zuschauer an den Sächsischen Meisterschaften in den karnevalistischen Tänzen teilnehmen durfte.

Im Gespräch mit dem Präsidenten des Bundes Deutscher Karneval, Günter Bührichen

Im Gespräch mit dem Präsidenten des Verbandes Sächsischer Carneval e.V., Günter Bührichen

Bereits vor Beginn der Veranstaltung war die Stimmung im großen Saal der Stadthalle Markranstädt ausgesprochen gut. Was dann auf der Bühne dargeboten wurde, kann man nur als Feuerwerk aus Farbe, Energie und Lebensfreude beschreiben.

"Gemischte Garde" bei der Sächsischen Meisterschaft

"Gemischte Garde" bei der Sächsischen Meisterschaft

Schon die kleinsten Teilnehmer in der Altersgruppe bis 6 Jahre waren mit Feuereifer bei der Sache. Die 6- bis 11-Jährigen tanzten z.T. schon wie „richtige“ Profis. Gewertet wurden neben Aufmarsch, Choreografie und Ausführung auch Musikauswahl und Kostüme.

Wunderbar waren die Schautänze, bei denen jeder Klub in fünf Minuten ein selbstgewähltes Thema tänzerisch umzusetzen hatte. Zu sehen waren u.a. ein „Besuch im Zoo“, „Bienen“, ein „Tag in den 60’s“ und die Suche nach dem Richtigen unter zahlreichen Froschkönigen.

ein Schautanz unter dem Motto "Besuch im Zoo"

ein Schautanz unter dem Motto "Besuch im Zoo"

Nach 6 Stunden waren alle Tänze absolviert und die kleinen Wettbewerber zwar ganz schön geschafft, aber auch mächtig stolz. Natürlich gab es am Ende eine Siegerehrung mit Urkunden und Pokalen, die mit den Kostümen um die Wette funkelten.

Siegerehrung

Siegerehrung

Ich hatte die Ehre, den Pokal des Sächsischen Landtagspräsidenten an Christin Olbort vom Karneval Club Demitz e.V. zu überreichen, die an diesem Tag die Höchstwertung erzielt hatte und Sachsen bei den Deutschen Meisterschaften am kommenden Wochenende in Hannover vertreten wird. Dafür drücken wir ihr ganz fest beide Daumen.

ein Pokal für Christin Olbort, die an diesem Tag die höchste Gesamtwertung erhielt

ein Pokal für Christin Olbort, die an diesem Tag die höchste Gesamtwertung erhielt