Horst Wehner

Archiv für September 2013

VdK hakt nach

24. September 2013  |  Abgelegt in Allgemein

Am 18.09.2013 besuchten Mitglieder des Sozialverbandes VdK Sachsen e. V. aus den Kreisverbänden Chemnitz und Aue-Schwarzenberg den Sächsischen Landtag.

Die Gäste konnten die Landtagsdebatte zum Antrag der Fraktionen der CDU und FDP „Nein zum grünen Umerziehungsstaat – Sachsen lässt sich nicht alles (ver)bieten“ verfolgen. Sie fanden diese einerseits sehr interessant. Die meisten waren aber auch zu tiefst über den Umgang der Abgeordneten/Fraktionen miteinander im Parlament erschrocken.

Das brachten sie deutlich im anschließenden Gespräch sowohl mit dem Betreuer des Besucherdienstes als auch mit mir zum Ausdruck.

Natürlich wurden im Abgeordnetengespräch auch weitere Themen diskutiert. Ein Thema waren die noch vorherrschende Rentenungerechtigkeit hinsichtlich der Zahlbeträge in Ost und West und die Frage, was tut der Landtag für die Beseitigung dieser Ungerechtigkeit? Weitere Themen: kann der Landtag die Schließung von Auskunfts- und Beratungs-Stellen der Deutschen Rentenversicherung in Sachsen verhindern,  wann wird der Mehrwertsteuersatz bei Medikamenten abgesetzt? Wie lange dauert ein Gesetzgebungsverfahren in Sachsen? U.a.

Am Nachmittag hatten die Teilnehmer noch die Gelegenheit, Sehenswürdigkeiten von Dresden anzuschauen.

Es hat mir Spaß gemacht, mit meinen Gästen zu diskutieren. Vielen Dank  für den Besuch. Aber auch den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern danke ich für die Organisation genauso wie meinen Mitarbeiterinnen und den Kolleginnen und Kollegen der Landtagsverwaltung und vom Catering.

Wahlprogramm in leichter Sprache

13. September 2013  |  Abgelegt in Allgemein

Gerade vor den Wahlen hört man viel zu oft: „Och, da gehe ich nicht hin, es ändert sich ja doch nichts. Die Politiker machen doch eh, was sie wollen!“ Dabei sind Wahlen in einer parlamentarischen Demokratie, wie wir sie hierzulande haben, das wirkungsvollste Instrument, das Menschen haben. Jede Stimme zählt, auch Ihre!

Um besser zu verstehen, was DIE LINKE fordert, stellen wir unser Bundestagswahlprogramm in verschiedenen Fassungen zum Herunterladen zur Verfügung:

Langfassung

Langfassung barrierefrei

Kurzprogramm

Wahlprogramm in leichter Sprache

Wahlprogramm in Gebärdensprache

Wahlprogramm in diversen Fremdsprachen (arabisch, englisch, französisch, italienisch, kurdisch, polnisch, romanes, russsisch, türkisch)

Kein Krieg gegen Syrien!

12. September 2013  |  Abgelegt in Allgemein

Rede bei der Anti-Kriegs-Kundgebung in Hohenstein-Ernstthal am 11. September 2013 (es gilt das gesprochene Wort!)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freundinnen und Freunde,

heute ist der 11. September. Heute vor 12 Jahren wurden in den USA vier Flugzeuge von Selbstmordattentätern entführt und auf wichtige zivile und militärische Gebäude gelenkt. Die Ereignisse dieses Tages gingen als Nine-Eleven in die Geschichte ein. Jeder von Ihnen wird sich noch an die Bilder des brennenden World Trade Centers erinnern, die meisten von uns wissen auch heute noch, wo sie am 11. September 2001 waren bzw. was sie gemacht haben.

Die Anschläge verursachten den Tod von etwa 3.000 Menschen und gelten als terroristischer Massenmord.

Als Schuldiger wurde damals Osama bin Laden ausgemacht, der sich unter dem Schutz der Taliban in Afghanistan aufhielt. Seit 2001 stehen westliche Truppen dort im Land. Ihr Ziel war es, den Terror zu bekämpfen und eine Gesellschaft nach westlichem Vorbild zu errichten. Beides ist ihnen bis zum heutigen Tag nicht geglückt. Im Gegenteil: nachdem lange versucht worden war, die Militäraktionen in Afghanistan diplomatisch zu bemänteln, musste auch hierzulande irgendwann von Krieg gesprochen werden.

Die Welt ist keinesfalls einfacher geworden seit damals – im Gegenteil! Schon längst lässt sie sich nicht mehr in gut und böse einteilen. Vielmehr ist sie zu einem komplizierten Gebilde aus gegenseitigen Abhängigkeiten geworden, in dem längst nicht immer klar ist, wer da eigentlich gegen wen in welchem Interesse kämpft. Doch eins hat die Vergangenheit gezeigt: Krieg ist niemals eine Lösung!

2003 wurde der Irak beschuldigt, Chemiewaffen zu besitzen – gefunden wurden sie nie. Trotzdem wurden die diplomatischen Bemühungen am 20. März für gescheitert erklärt, der Irak bombardiert, Saddam Hussein hingerichtet. 2011 zogen die letzten US-Truppen ab, bis heute herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände in dem einstmals modernen Land, über 100.000 Menschen kamen seit 2003 ums Leben …

Und jetzt Syrien. Dass Syrien, im Gegensatz zum Irak, Chemiewaffen hat, steht inzwischen außer Frage. Doch rechtfertigt das einen Militärschlag? Wir sagen ganz klar: nein! Denn ein Angriff trifft immer auch Zivilisten – Männer, Frauen und Kinder! Schon heute fliehen Hunderttausende aus dem Land. Wohin gehen sie? Wohin können sie gehen? Schon jetzt zeichnet sich die nächste humanitäre Katastrophe ab.

Wenn ich sagte, die Welt ist nicht einfach, so sage ich auch: lasst uns ganz genau hinschauen: wer will da kämpfen, warum und wofür?

Sowohl der Irak als auch Afghanistan haben gezeigt, dass es Gesellschaften gibt, die sich aus sich heraus entwickeln müssen, denen unser westliches Bild und Modell nicht gerecht werden kann.

Die Menschen in Syrien müssen die Chance bekommen, sich selbst zu befreien, sich selbst zu emanzipieren

Die einfachen Menschen sind es, die im Falle des Krieges die Last zu tragen haben. Und diese einfachen Menschen sind es, denen wir uns heute hier solidarisch erklären.

Ganz konkret heißt das für uns: ja zu humanitärer Hilfe, nein zum Krieg!

mit dabei waren auch Jörn Wunderlich (MdB), Dr. Gisela Prohatzky, Andreas Salzwedel (Kreisvorsitzender der LINKEN) und Sabine Zimmermann (MdB)

Hauptbahnhof? Barrierefrei!!!

12. September 2013  |  Abgelegt in Allgemein

Auf den ersten Blick werden sich Unbeteiligte fragen: was habt Ihr denn, sind doch Aufzüge da! Das stimmt. Allerdings kommt man auf dem unterirdischen Weg vom Kleinen Willy-Brandt-Platz zum Hauptbahnhof unweigerlich an eine Treppe. Ohne Rampe, ohne Aufzug … Also heißt es für Rollifahrer: oben lang, über die Straße, bei Wind und Wetter und quer über die Straßenbahnschienen.

Menschen mit Behinderungen, vor allem aus Leipzig, wollen das nicht hinnehmen. Deswegen versammelten sie sich zu einer  Kundgebung,  die erfreulicherweise auch von diversen Medienvertretern besucht wurde. Einen kurzen Beitrag darüber veröffentlichte u.a. das Leipziger Info-TV, das auch mich zu der Problematik befragte.

Wir fordern die Herstellung von Barrierefreiheit für alle bis zum 15.12.2013. Da wird der Tunnel nämlich offiziell eröffnet.

Ein sagenhaftes Wochenende

9. September 2013  |  Abgelegt in Allgemein

„Ich habe Schwarzenberg schon öfter besucht, so gutes Wetter hatten wir allerdings noch nie“, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf seinem Empfang am Tag der Sachsen. Und nicht nur das Wetter war super, auch die Stimmung!

Spannend wurde es schon beim Fußball, als es nach der ersten Halbzeit 2:0 für den FC Landtag stand. Der FC Beamtenbund wurde in der zweiten Halbzeit deutlich schneller und holte zum 2:2 auf. Schließlich gelang dem FC Landtag aber doch noch ein Tor und er ging als Sieger bei 3:2 vom Platz.

der FC Landtag in Grün

Der Tag der Sachsen bietet auch immer Gelegenheit, mit den verschiedensten Menschen ins Gespräch zu kommen. Sei es über Volkskunst …

… oder ganz alltägliche Probleme und Erlebnisse …

Natürlich wollte ich auch wissen, inwieweit der Landtag an seinem Zelt für Barrierefreiheit gesorgt hatte. Ein Rampe war zwar vorhanden …

… jedoch an einer denkbar ungünstigen Stelle angebracht. Aber immerhin!

Da der Präsident des Sächsischen Landtags auch am Sonntag auf dem Tag der Sachsen vertreten sein musste, hatte ich die Ehre (und das Vergnügen!) an seiner Stelle das Chorsingen auf Schloss Wackerbarth zu besuchen.

Über hundert Sängerinnen und Sänger dürften es gewesen sein, die gemeinsam Lieder wie „Hoch auf dem gelben Wagen“ und „Heut ist ein wunderschöner Tag“ angestimmt haben. Der war es in der Tat. Bei bestem Wetter hatten sehr viele Menschen den Weg nach Schloss Wackerbarth gefunden, wo es nicht nur Chorgesang vom Feinsten gab, sondern auch frischen Federweißer.

Die weiteste Anreise hatte übrigens ein Chor vom Chiemsee, der als befreundetes Ensemble von einem sächsischen Chor eingeladen worden war. Er bereicherte das Programm nicht nur mit Gesang, sondern auch mit entsprechender Tracht. Das gefiel nicht nur den „Großen“ …

.. auch ein kleiner Junge war ganz fasziniert und versuchte den Zusammenhang zu ergründen zwischen den singenden Menschen und dem Mann, der da vorn mit den Händen wedelte.

Mit dem Chorverband wird es schon in vierzehn Tagen ein Wiedersehen geben, dann im Findlingspark in Nochten. Ich bin gespannt, was wir da zu hören kriegen.