Horst Wehner

Archiv für September 2016

Das dünnste dicke Brett

30. September 2016  |  Abgelegt in Allgemein

So nannte Markus Schlimbach, stellvertretender Vorsitzender des DGB Sachsen, die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes in Sachsen. Doch worum geht’s genau?

Sabine Zimmermann (MdB) eröffnet die Veranstaltung

Am 21. September hatte der DGB ins Zwickauer Gewerkschaftshaus eingeladen zur Debatte  „ Langzeitarbeitslosigkeit – hilft da noch was? Was bringt ein sozialer Arbeitsmarkt?“. Dr. Philipp Ramos Lobato von der IAB begann seinen Vortrag, dass seit 2007 die Langzeitarbeitslosigkeit kontinuierlich gesunken sei, das Niveau jedoch bei landesweit rund einer Million stagniere. Es hätte verschiedene Instrumente der Arbeitsmarktförderung mit dem Ziel gegeben, Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauszuholen. Eines dieser Förderinstrumente sei der Beschäftigungszuschuss. Dabei erhalten Arbeitgeber einen hohen Zuschuss zu den Personalkosten. Positive und weniger positive Faktoren liegen dabei nah beieinander. Da ist die Fixierung auf den ersten Arbeitsmarkt bei gleichzeitiger Befristung der jeweiligen Maßnahme. Hat sich der so Geförderte eingearbeitet, ist die Maßnahme nicht selten schon zu Ende. Das Phänomen kennt man vom Urlaub. Das Gefühl, die freie Zeit ist normal, stellt sich erst gegen Ende der freien Tage ein und da muss man schon wieder umschalten auf „Arbeitsmodus“. Andererseits stellen so geförderte Maßnahmen schon rein psychologisch einen großen Vorteil für die geförderte Person dar. Anders als bei ABM oder Ein-Euro-Jobs bekommt die Person das Entgelt direkt vom Arbeitgeber und nicht vom Amt. Das Gefühl der Abhängigkeit von Almosen ist so nicht mehr gegeben, man fühlt sich als „normaler“ Menschen, der für seiner Hände Arbeit richtigen Lohn bekommt. Das steigert das Selbstwertgefühl und ist somit aus psychologischer Sicht ein sehr wichtiger positiver Aspekt dieser Fördermöglichkeit. Allerdings schaffen dennoch die meisten nicht den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt, worauf alle bisherigen Förderinstrumente geradezu fixiert sind.  Ein wirksames Mittel gegen Langzeitarbeitslosigkeit, mit dem auch jene Menschen einen Chance auf eigenen Lohn erhalten, die auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr Fuß fassen können – aus den verschiedensten Gründen, sind diese Maßnahmen jedoch nicht.

Dr. Philipp Ramos Lobato bei seinem Referat

Bereits von 2001 bis 2011 wurde in Berlin versucht, Langzeitarbeitslosigkeit mittels eines Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) zu bekämpfen, das Bundesprogramm der Bürgerarbeit war ebenfalls ein Versuch hier Gelegenheiten zu schaffen. Der ÖBS wurde von der Koalition aus CDU und SPD jedoch wieder abgeschafft und auch die Kommunal Kombi wurde gestoppt – eben weil der Effekt zum ersten Arbeitsmarkt nicht zustande kam.

Was also wäre zu tun, um Menschen ohne Chancen für den ersten Arbeitsmarkt dennoch zu aktivieren und ihnen eine Perspektive zu geben? Hierzu referierte Lars Mühlberg vom Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit. Gleich zu Beginn wies er darauf hin, dass sich der Charakter des früher FDP-geführten Ministeriums stark verändert habe. So würde für ein landeseigenes Förderprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit ein Volumen von 13 Millionen Euro in den Haushaltsplan eingestellt. In zwei Programmen sollen erstens Menschen, die mindestens vier Jahre ohne Beschäftigung sind und mehrere Vermittlungshemmnisse aufweisen, eine Beschäftigung erhalten. Und zweitens ginge es um eine spezielle Förderung von Familien und Einelternfamilien. Angelehnt wird dieses Programm an das Tandem-Programm in Bayern. Nun sei die große Herausforderung, so ließ Mühlberg wissen, die Regelungen für die Förderprogramme so zu stricken, dass sie Rechnungshof sicher seien. Wenn die eingestellten Beträge im Haushalt beschlossen würden, rechnet er damit, dass ab Mitte nächsten Jahres begonnen werden könne. Bleibt zu hoffen, dass dieser Zeitplan eingehalten werden kann, denn es Bedarf ja auch der Bewerbungszeit für mögliche Träger. Auf die Bürokratie, mit der wir uns in Deutschland nicht selten das Leben schwerer machen als unbedingt nötig erscheint, muss ich wohl nicht weiter eingehen…

v.l.n.r.: Alexander Krauß (CDU), Markus Schlimbach (DGB), Ralf Hron (DGB) und Nico Brünler (DIE LINKE)

In der anschließenden Diskussion kamen neben Markus Schlimbach auch die arbeitsmarktpolitischen Sprecher  Alexander Krauß (CDU) und  Nico Brünler (DIE LINKE.) zu Wort. Moderator Ralf Hron wollte wissen, woran es läge, Langzeitarbeitslose nicht einzustellen. Mein Fraktionskollege Nico Brünler führte dazu aus, dass die Wirtschaft sie einfach nicht nimmt. Er erleuterte dies am Beispiel einer Frau, die in Chemnitz an verschiedenen Stellen ehrenamtlich unglaublich engagiert und fleißig sei. Doch, sie habe ihr Studium  in der DDR absolviert …, inzwischen sei sie seit rund 20 Jahren ohne Job. Für den ersten Arbeitsmarkt sei sie wohl mit Blick auf die Hochleistungswirtschaft, wo der Einzelnen ab dem ersten Tag zu funktionieren hat, uninteressant.

Deutlich ist einmal mehr geworden, dass mit der Dauer der Arbeitslosigkeit das Risiko für Krankheiten, gerade auch psychischer Krankheiten, wie Depressionen, steigt. Deutlich wurde auch, dass Vermittlungshemmnisse nicht zwingend in der von Langzeitarbeitslosigkeit betroffenen Person zu suchen sind. Die Gründe sind vielfältig:  Abschlüsse, die lange zurückliegen oder nicht anerkannt werden, Krankheit, alleinerziehend zu sein oder oder. Die vielfach erzählten Mär vom arbeitsscheuen Hartz 4 Empfänger fände sich nicht bestätigt, gibt es doch eine Vielzahl jener,  die sich hoch motiviert ehrenamtlich engagieren. Wäre es genau deswegen nicht sinnvoll, einen öffentlich gesicherten sozialen Arbeitsmarkt zu etablieren, um zu erreichen, für sich selber sorgen zu können und gewissermaßen  nicht von Almosen abhängig sein zu müssen. Erinnert wurde daran, wer nicht selber im Leistungsbezug gewesen sei, und schon gar nicht über längere Zeit, könne sich kaum vorstellen, was das mit einem mache. Minderwertigkeitsgefühle, etwa die Angst vor Herausforderungen, das Gefühl zu nichts nütze zu sein, wertlos . Ein sozialer Arbeitsmarkt könnte dazu beitragen für Erkenntnis und Verhalten, was der Mensch zum Leben braucht. Bleibt zu hoffen, dass das Programm wie geplant starten kann und wirklich bringt, was die Idee verspricht. Meine Fraktion wird genau hinschauen – in den Haushaltsberatungen aber auch bei der Umsetzung.  Markus Schlimbach:  die Gespräche dazu begannen vor einem Jahr  in Sachsen –  das dünnste dicke Brett, dass ich je bohren musste! Und nun?

Plenumssitzung – hautnah erlebt!

29. September 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Am 28.09.2016 besuchten auf meine Einladung hin Mitglieder aus dem Kreisverband Chemnitz des Sozialverbandes VdK Sachsen e. V. den Sächsischen Landtag.

Bevor meine Gäste durch den Besucherdienst des Sächsischen Landtages mit der Arbeitsweise des Plenums und der Architektur des Landtages vertraut gemacht wurden stellte ich mich in einer Gesprächsrunde in unserem Fraktionsraum A 400 meiner Besuchergruppe zur Diskussion.

Im Gespräch mit der Besuchergruppe

Zu Beginn erläuterte ich wie meine Tätigkeit als Abgeordneter des Sächsischen Landtages und 2. Vizepräsident aussieht und wie die Arbeit sowohl in der Fraktion aber auch im Plenum funktioniert.

Schnell waren wir in der Diskussion bei solchen spannenden Themen wie Seniorenmitwirkungesetz, Lehrermangel und seine Auswirkung auf die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen, noch bestehende Unterschiede bei den Renten Ost und West (hier vor allem bei der Mütterrente) und wie diese gerecht angeglichen werden können, Parkerleichterungen für Schwerbehinderte und natürlich bei Fragen der Barrierefreiheit.

Eine anregende und interessante Diskussion für mich.

Im Anschluss ging es in den Plenarsaal – jedoch nicht bevor durch den Besucherdienst einige grundlegende Informationen zum Besuch auf der Tribüne des Plenarsaales gegeben wurden. In den folgenden 45 Minuten konnten meine Gäste der Diskussion zu zwei Änderungen von Gesetzen folgen und mir persönlich in meiner Eigenschaft als Vizepräsident bei der Leitung der Plenarsitzung zuschauen.

Im Anschluss hatte meine Besuchergruppe im Gespräch mit dem Besucherdienst noch einmal die Möglichkeit Fragen zu dem Plenumssbesuch zu stellen. Nicht immer haben sie Verständnis für die geringe Teilnahme von Landtagsabgeordneten an der Plenarsitzung aufgebracht.

Dennoch war es für alle – wie mir versichert wurde – ein interessanter und abwechslungsreicher Landtagsbesuch, der viel Eindrücke hinterlassen hat.

Meine Besuchergruppe vor dem Eingang des Neubaus des Sächsischen Landtages

Herzlichen Dank für den Besuch. Ein Dank auch an den Besucherdienst der Landtagsverwaltung, an meine MitarbeiterInnen für die Unterstützung und ich danke den Damen und Herren von der Landtagskantine “ISSMA” für das köstliche Essen und die gute Bewirtung.

“Im Alter würdig leben!”

27. September 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Im Rahmen der LandesseniorInnenkonferenz der LINKEN Sachsen am 26.09.2016 konnten wir als Landtagsfraktion erstmals unsere noch druckfrischen “Seniorenpolitischen Leitlinien der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag” vorstellen.

Blick auf den Tagungsraum

Alter ist für uns ein Lebensabschnitt mit eigenen Ansprüchen und Bedürfnissen an dessen Mitgestaltung Seniorinnen und Senioren aktiv teilhaben sollen und nicht nur eine Frage der Kosten, Pflege und Rente.

Und für uns ist das fortgeschrittene Lebensalter ein natürlicher und aktiver Lebensabschnitt mit dem Anspruch auf ein selbstbestimmtes Leben in Würde und frei von Diskriminierung.

2014 lebten in Sachsen knapp 4,1 Millionen Einwohner – laut Bevölkerungsprognose wird der Freistaat im Jahr 2030 noch zwischen 3,9 und 4 Millionen Einwohner haben. Dieser Rückgang der Gesamteinwohnerzahl wird von einer fortgesetzten Alterung der Bevölkerung begleitet.

Das Durchschnittalter – als Indikator für die Alterung der Bevölkerung – wird von derzeit 46,6 Jahren auf 48,1 Jahre im Jahr 2030 steigen.

Mit einem Seniorenanteil von 26,01 Prozent ist Sachsen inzwischen das Bundesland mit der ältesten Bevölkerung in Deutschland. Zum Vergleich vor 15 Jahren lag dieser Anteil noch bei 19 Prozent.

Daraus wird deutlich, dass sich Sachsen früher als andere Bundesländer auf den demografischen Wandel einstellen muss.

Der Freistaat hat schon heute sowohl die Bevölkerung mit dem höchsten Altersdurchschnitt als auch den höchsten Anteil von Menschen im Alter von über 65 Jahren. Das hat viele Ursachen die in den letzten 26 Jahren vor allem in der Politik der CDU in Sachsen begründet liegen. Fehlende Arbeitsplätze, Wegzug vor allem junger Menschen, schrumpfende Städte und Gemeinden sind nur einige der Ursachen.

Wir als LINKE setzen uns dafür ein sich endlich kreativ auf diese Veränderungen einzustellen und ein Umdenken in der Seniorenpolitik einzuleiten.

Unsere Gesellschaft braucht ein neues verändertes Altersbild – eines das genau so differenziert wie unser Leben ist. Es liegt doch auf der Hand: Die Seniorinnen und Senioren sind keine homogene Gruppe, sondern eine Altersgruppe mit besonders heterogenen Charakter.

Sie zeichnen sich aus durch arm, reich, alt hochbetagt, gesund, pflegebedürftig; es sind Ehepaar, Alleinstehende, Menschen aus Stadt und Land, Ost und West – jeweils mit unterschiedlichen Lebenserfahrungen.

Wir wehren uns dagegen das Alter lediglich als Defizit und Makel zu kennzeichnen und es automatisch mit Rente, Gesundheit und Pflege zu verbinden.

Im Vordergrund stehen für uns die Erfahrungen unseren Seniorinnen und Senioren und deren aktive Mitbestimmung wenn es um ihre ureigenen Interessen geht.

Der Personenkreis der Seniorinnen und Senioren besteht heute aus zwei Generationen: Die Generation der 60 bis 85- jährigen sowie der Hochbetagten ab dem Alter von 85 Jahren. Die sogenannten jungen Alten – also die 60 bis 85-Jährigen bilden die größere Gruppe. Sie sind heute in der Regel gesund, aktiv, mobil und produktiv wie nie zuvor in der Geschichte.

Ihre Potentiale ungenutzt zu lassen, ihre Mitwirkung in Familie, Gesellschaft oder ihre Mitbestimmung in der Politik zu verhindern würde eine vergebene Chance für die gelingende Zukunft in unserem Freistaat bedeuten.

Als einen Schritt dazu sehen wir unsere Seniorenpolitischen Leitlinien der Landtagsfraktion DIE LINKE an.

Natürlich ging es in der LandesseniorInnenkonferenz nicht nur um unsere Seniorenpolitischen Leitlinien.

Zu Beginn der Tagung würdigte die Landesgeschäftsführerin der LINKEN Sachsen Antje Feiks die Arbeit unserer älteren Genossinnen und Genossen innerhalb und außerhalb der Partei. Und sie verwies darauf dass besonders ihre Erfahrungen wertvoll und geschätzt sind.

Das Mitglied des Deutschen Bundestages Jörn Wunderlich sprach in der Diskussion zu dem immer noch nicht vorhandenen 7. Altenbericht der Bundesregierung und die daraus resultierende “Nicht”-Wertschätzung unserer Seniorinnen und Senioren.

Das Mitglied des Deutschen Bundestages Jörn Wunderlich bei seinem Vortrag - im Präsidium von links nach rechts - Marina Salzwedel, Heidi Lüth und Antje Feiks

Heidemarie Lüth hielt den Tätigkeitsbericht des Sprecherrates der LAG Seniorinnen und Senioren und berichtete über die umfangreichen Aktivitäten der LAG sowie über die kommenden Anforderungen in der SeniorInnenarbeit. Vor allem forderte sie mehr an konkreter Arbeit in den Kommunen – hier gilt es auch von Seiten der LINKEN stärker zuzulegen.

Zum Abschluss erfolgte die Wahl der Delegierten zum Landesparteitag und des Landesrates. Allen gewählten wünsche ich viel Erfolg in ihrer Arbeit.

Mein Dank gilt den Mitgliedern des Sprecherrates und vor allem Heidemarie Lüth für ihre Unterstützung zu den Seniorenpolitischen Leitlinien.

Vielen Dank den Mitarbeitern der Fraktion Hans-Jürgen Muskulus, Dr. Martina Große, Kevin Reißig, Carola Wähler und Dieter Ringe – die alle bei der Erstellung der Leitlinien auf unterschiedliche Weise mitgewirkt haben.

Dank auch an Marina Salzwedel und Dr. Silvia Wirth sowie Jörn Wunderlich für ihre Unterstützung.

Gern hätte ich persönlich teilgenommen aber ein kurzfristiger technischer Defekt des Fahrtstuhles im Tagungsgebäude verhinderte meine Teilnahme.

Mein Wunsch ist mit den Seniorenpolitischen Leitlinien eine weitere breite öffentliche Diskussion anzustoßen und freue mich natürlich über weitere und neue Anregungen.

Tag der Begegnungen in der Sachsenallee

27. September 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Am 24.09.2016 feierte der “Verein geistig und körperlich Behinderte Glauchau e. V.” sein 25-jähriges Bestehen. Leider war es mir aufgrund eines Präsidententermins am gleichen Tag nicht möglich, persönlich an der Veranstaltung teilzunehmen. Aber der Bitte nach einem Grußwort anlässlich der Veranstaltung an diesem Tag bin ich gern nachgekommen.

“Sehr geehrte Mitglieder des Vereins, liebe Gäste, liebe Kinder und liebe Jugendliche,

ich freue mich sehr, dass ich Ihnen und euch anlässlich des 25-jährigen Bestehens des “Vereins geistig und körperlich Behinderter Glauchau e. V.” ein Grußwort übermitteln kann.

Als sich die Gründer Ihres Vereins – die betroffenen Eltern – nach der Wende 1990 zu einer Elterninitiative zusammengeschlossen und vor 25 Jahren Ihren Verein gegründet haben – war das für die meisten von Ihnen Neuland. Und es gehörte schon eine erhebliche Portion Mut dazu diesen Schritt zu gehen. Nicht nur das persönliche Schicksal war zu bewältigen sondern auch viele rechtliche Fragen waren zu klären.

Und sicher hat zu dieser Zeit keiner von Ihnen gedacht wie sich der Verein einmal entwickeln wird und welche umfangreichen Angebote Sie gegenwärtig in der Lage sind bereitzustellen.

„Mein Kind ist behindert“ – mit diesem Satz hat sich für viele Familien von Ihnen das Leben von einem Tag auf den anderen verändert.

Auf der einen Seite steht die Frage wo bekomme ich Hilfe her, was ist das richtige für mein Kind und auf der anderen Seite steht die Frage was kann ich selbst aktiv dazu tun diese Situation zu meistern.

Genau aus solchen schwierigen Lebenslagen heraus finden sich Betroffene zusammen und gründen Selbsthilfegruppen oder Vereine um sich selbst aber auch gegenseitig zu helfen.

Mit Ihrem familienentlastenden Dienst in der Sachsenallee haben Sie die Möglichkeit geschaffen, vor Ort behinderte Menschen, Angehörige und andere Hilfesuchende zu betreuen, zu unterstützen und zu beraten.

Oftmals ist es nur eine kleine Geste, ein freundliches Wort oder eine kleine aufmerksame Hilfe, die dazu beiträgt besser mit der Situation umgehen zu können.

Durch ihre vielfältigen Angebote wie Pflegeleistungen, Haushaltshilfen aber auch Familien- und Behindertenfreizeiten entlasten Sie zu einem die betroffenen Familien und bieten andererseits den behinderten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit an vielfältigen Freizeitaktivitäten teilnehmen zu können.

Diese Arbeit Ihrer 60 ehrenamtlichen Mitglieder des Vereins und der 16 Mitarbeiter die sich ca. 100 Menschen mit Behinderung betreuen – ist nicht hoch genug zu würdigen.

Als einer der Botschafter der Kampagne der Sächsischen Staatsregierung „Behindern verhindern – Zeit für barrierefreies Handeln“ und selbst auf den Rollstuhl angewiesen – engagiere ich mich ganz besonders für eine selbstbestimmte Teilhabe aller Menschen mit körperlichen, geistigen seelischen oder/und Sinnesbeeinträchtigungen am gesellschaftlichen Leben. Noch sind immer Barrieren verschiedenster Art zu überwinden – das soll und das muss sich ändern.

Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle recht herzlich bei allen die zum Erfolg der letzten 25 Jahre beigetragen haben bedanken und Ihnen für die weitere Arbeit viel Kraft, Freude und Erfolg wünschen.

Und Ihnen allen heute einen schönen, abwechslungsreichen und erlebnisreichen Tag an dem vor allen der Spaß und die Freude im Mittelpunkt stehen sollen.”

Und dass Spaß und Freude an diesem Tag den Vorrang hatten zeigt sich an den folgenden Fotos:

Laut und Lustig ging es bei der Einlage mit der Guggemusik zu

Mit Spaß und Freude zeigt die eigene Tanzgruppe "Flotten Socken" ihre flotten Tänze

Sozialpolitisches Forum des VdK Sachsen

22. September 2016  |  Abgelegt in Allgemein

Dem 8. Verbandstag des VdK Sachsen am 16. September (alle Unterlagen hier) folgte unmittelbar am nächsten Tag das Sozialpolitische Forum.

Das Forum stand unter dem Titel „Arbeit anders gestalten – Vorschläge für einen Arbeitsmarkt für alle!“ Besonderes Augenmerk lag dabei auf Menschen mit Beeinträchtigungen, die bei der Jobsuche besondere Herausforderungen zu bewältigen haben. Viel zu oft scheuen sich Arbeitgeber Menschen mit Beeinträchtigungen eine Chance zu geben in der Annahme, dass die für das Unternehmen eine Belastung darstellen würden. Welche Bereicherung durch sie dem einzelnen Unternehmen zuteil werden kann, bleibt unberücksichtigt. Ziel ist es, Menschen mit Beeinträchtigungen auf dem Arbeitsmarkt eine Chance zu geben und sie direkt in den Unternehmen Teil der Gesamtbelegschaft werden zu lassen. Hierfür wurde die Thematik aus Sicht der Betroffenen, der Jobcenter und Werkstätten für Behinderte Menschen sowie der Kommunen beleuchtet. Die Dokumentation der verschiedenen Sachvorträge können hier eingesehen werden.

Uns ist es wichtig, dass Menschen mit Behinderungen nicht nur in entsprechenden Werkstätten einen Job bekommen – der dort wesentlich schlechter bezahlt wird. Als VdK streiten wir für eine inklusive Arbeitswelt, wo jede/r Einzelne entsprechend seinen Fähigkeiten seinen Platz in den Unternehmen findet.

Abschluss des Sozialpolitischen Forums bildete die Podiumsdiskussion, die von MdL Volkmar Zschocke (B90/Grüne), Gernot Krasselt (CDU), Nico Brünler(Die Linke), Henning Homann (SPD) und Ulrike Mascher (Präsidentin VdK)  sowie Philipp Rochold (Bürgermeister für Soziales, Kultur, Bildung,Sport) bestritten wurde.  Ebenfalls anwesend war Stephan Pöhler, Sächs. Beauftragter für die Belange der Menschen mit Beeinträchtigung.

Allen Referenten, Teilnehmern der Podiumsdiskussion, Gästen und natürlich Moderator Roland Frickenhaus vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband, Landesverband Sachsen e. V., Referat Soziale Teilhabe herzlichen Dank für ihr Engagement und ihren Einsatz für eine inklusive Gesellschaft, nicht nur in der Arbeitswelt.