Erklärung der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten der Partei DIE LINKE des Bundestages und der Landtage

Abgeordnete der Linkspartei, die zugleich Vizepräsidenten ihrer jeweiligen Parlamente sind, trafen sich am 30.01.2012 im Bundestag.

Ein Thema ihres umfangreichen Austausches war die schwindende Demokratie in der Europäischen Union und in der Bundesrepublik Deutschland.

Dazu verabschiedeten sie eine gemeinsame Erklärung:

“Wir erleben Entwicklungen, die uns mit demokratischer Sorge erfüllen.

EU-Kommissare sollen frei gewählte Parlamente ersetzen; die Politik unterwirft sich einem Finanzmarkt-Diktat; Oppositionsparteien werden geheimdienstlich überwacht; Bürgerinnen und Bürger werden durch den Abbau von Datenschutz wie potentielle Kriminelle behandelt.

Eine wissenschaftliche Langzeitstudie über ‘Deutsche Zustände’ diagnostiziert: Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nimmt zu.

Als Ursache benennen die Forscherinnen und Forscher um Prof. Dr. Heitmeyer: Das Soziale wird ökonomisiert. Die Demokratie wird entleert. Die Solidarität schwindet. Das alles spielt Rechtsextremisten und Verfassungsfeinden in die Hände.

Wir empfehlen dem nächsten Deutschen Bundestag, eine Enquete-Kommission zur ‘Revitalisierung der Demokratie’ einzusetzen.”

So fand am 28. Januar in der Martin-Andersen-Nexö-Mittelschule die 1. offene sächsische Sport Stacking Meisterschaft statt.
Als Pate der Schule und Schirmherr der Veranstaltung durfte ich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Organisatoren, die Wettkampfrichter und Gäste begrüßen und allen Erfolg und spannende Wettkämpfe wünschen.

als Schirmherr bei der Eröffnung der 2. Offenen Sächsischen Sport Stacking Meisterschaften

Schon als ich vormittags ankam, war die Stimmung super. Alle hochkonzentriert bei der Sache, aber nicht verbissen. Ich wurde sofort von zwei jungen Männern in Empfang genommen, die mir nicht nur die verschiedenen Stationen in der Halle zeigten, sondern auch erzählten, dass ihre Schülerfirma das Ereignis quasi in Eigenregie über ihre Schülerfirma organisiert hat. “Wir hätten nie gedacht, was da alles dranhängt”, gaben sie zu.

zwei Schüler der Schülerfirma zeigten mir alles

Dann kam  eine Gruppe Schülerinnen der Martin-Andersen-Nexö-Mittelschule auf mich zu, die mir gern das Sport Stacking beibringen wollten. Klar war ich sofort dabei, aber wie ich es mir schon gedacht hatte: es sieht viel einfacher aus als es ist.

3-3-3, 3-6-3, Cycle ... Schülerinnen der Mittelschule "Martin-Andersen-Nexö" erklärten alles

rechts - links - rechts ... es sieht einfacher aus, als es ist!

Dabei war ich längst nicht der Älteste im Saal. Auch eine Gruppe Senioren beteiligte sich an den Meisterschaften. “Wir wollen Alzheimer vorbeugen”, begründen sie ihr Interesse am Sport. “Und die Geschicklichkeit verbessern.”

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Meisterschaft hatten sichtlich Spaß

Kurz nach 12 begannen dann die Final-Wettkämpfe mit den Unter-6-Jährigen und zogen sich bis in den Nachmittag hinein. In allen Disziplinen wurde sich um Bestleistungen bemüht. Und so mancher ging mit mehr als einer Medaille nach Hause.

Siegerehrung der Jüngsten

Frau Bernd und Frau Büchner, von der Martin-Andersen-Nexö-Mittelschule:
Vielen Dank für die herzliche Einladung und dass ich dabei sein durfte. Es war ein toller Tag, ich habe viel gelernt und wer noch mehr über die Meisterschaften oder das Sport Stacking erfahren will, kann das hier.

Eröffnet wurde die Ausstellung am 13.01. durch den Dresdner Orstkurator der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, Dr. Klaus Otto. Anschließend sprach Silvia Strauch, die Geschäftsführerin des Vereins Jugendbauhütten der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Sie stellte die Projekte in all ihrer Vielfalt vor und welchen Beitrag sie sowohl zum Denkmalschutz als auch zur beruflichen Orientierung der an ihnen teilnehmenden jungen Leute leisten.

Einer von ihnen kam auch zu Wort und erzählte u.a., dass die ehemaligen Jugendbauhütten-Mitglieder gerade dabei sind, ein Projekt für Kinder zu erarbeiten. Denn (Bau-)Denkmäler als Werte zu begreifen, das müsse man lernen. “Wer einmal restauriert oder etwas instand gesetzt hat, wird nie wieder achtlos durch eine Stadt gehen. Der wird einfach mehr auf seine Umwelt achten.”, bekräftigten sowohl Frau Strauch als auch ehemalige Teilnehmer am Freiwilligendienst. Das ist doch ein guter Ansatz!

auch im Jahr 2012 stehen wir vor großen Herausforderungen. Die Situation beeinträchtigter Menschen verbessert sich zwar langsam, dennoch haben wir nicht annähernd den Standard erreicht, den die UN-Behindertenrechtskonvention vorschreibt. Fortschritte gab es 2011 bei der inklusiven Schulbildung, die uns auch in diesem Jahr beschäftigen wird. Kleinere Fortschritte gab es auch auf dem Arbeitsmarkt, wenngleich Behinderte deutlich weniger vom Wirtschaftsaufschwung profitierten, als Menschen ohne Handicap.

Dennoch ist nicht alles Gold was glänzt. Die Mittel zur Eingliederungshilfe der Arbeitsagentur werden eingedampft. Die wirtschaftliche Lage trübt sich ein; Finanzpolitiker werden bei behindertenpolitischen Maßnahmen wohl wieder auf die schlechte Kassenlage verweisen. An diesen (und anderen) Punkten werden wir auch in diesem Jahr ansetzen: Menschen mit Behinderungen sind keine Kostenfaktoren – denn sie werden von der Gesellschaft behindert! Und die Gesellschaft ist es, die Behinderungen abbauen muss, nicht die Betroffenen.

In diesem Sinne wünsche ich uns beste Gesundheit, sichtbare Fortschritte in der Behindertenpolitik und viel Kraft für die vor uns liegenden Herausforderungen.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und Euch auch im Jahr 2012!

Herzliche Grüße,

Horst Wehner

die Temperaturen sinken, die Tage werden kürzer, Weihnachten steht vor der Tür. Im bald ablaufenden Jahr ist viel passiert, wir haben viele Erfahrungen gesammelt (und dabei manche harte Nuss hinnehmen müssen) und auch konkrete Verbesserungen in der einen oder andere Sache erreicht. Es hat Spaß gemacht.

Ich möchten all jenen „Danke!“ sagen, die mich begleitet haben.

Ihnen allen möchte Euch fröhliche Weihnachten wünschen, ausreichend Gelegenheit, sich im Kreise der Familie, mit Freunden oder mit den Lieben zu entspannen, gemütlich zu feiern und zugleich Kraft zu tanken. Das neue Jahr wird uns neue Herausforderungen bescheren. Mit hier und da etwas mehr Gelassenheit werden wir auch diese meistern

Für 2012 wünsche ich von Herzen alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit, Glück und Erfolg bei allem, was Sie tun. Ich freue mich schon jetzt auf das weitere Miteinander.

Es grüßt herzlich

Horst Wehner

Bereits zum sechsten Mal organisierten die Genossinnen und Genossen der LINKEN in Glauchau eine Weihnachtsfeier für Kinder aus besonders einkommensschwachen Familien. Einen ganzen Nachmittag lang konnten die 3- bis 14-Jährigen im Glauchauer Funpark spielen und toben. Animateure boten Puppentheater und Tanzspiele an, die Eltern konnten bei Kaffee und Kuchen einfach einmal den Alltag vergessen.

Kleine Geschenke für die Kinder

Wie in jedem Jahr wurden für die knapp 70 Kinder in diesem Jahr wieder kleine Geschenke gepackt. Und so liefen die Kinder zum Präsente-Tisch, um neue Buntstifte, Knetmasse oder Kartenspiele geschenkt zu bekommen. Ein toller Anblick, wie den Knirpsen mit geringem Aufwand eine große Freude gemacht wurde. Auch die große Portion Pommes, die sonst vielleicht nicht ins Familienbudget passt, brachten Kinderaugen zum Leuchten.

Gefragt, was mir dieser Tag persönlich bedeutet, habe ich geantwortet, dass auch mir als Atheist Nächstenliebe viel bedeutet, dass ich einfach da sein möchte, dass ich selbst in meinem Leben viel Solidarität erfahren habe und es für mich selbstverständlich ist, Solidarität zu leben… und dass auch solche Veranstaltungen, solche Treffen ein Ausdruck dafür sind, Füreinander miteinander da zu sein.

Eine riesige Halle mit Spielgeräten - der Funpark in Glauchau.

Natürlich weiß ich, dass ein solcher Nachmittag wie heute nicht die grundsätzlichen Probleme löst, denen sich beipsielsweise Leistungsbezieher nach dem SGB II Tag für Tag gegenüber sehen. Deshalb ist es für mich auch so wichtig, dass wir als Linke nicht locker lassen in unseren Bemühungen, alle Kinder, aber auch ihre Eltern,  vor Armut zu schützen.

Etwa 70 Kinder kamen zum Spielen und Toben in den Funpark.

Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an die Betreiber des FUN-Parks, der Familie Bosel, sowie den weiteren Sponsoren, ohne deren finanzielle Unterstützung wir die Weihnachtsfeier nicht hätten durchführen können: der Kreisverband DIE LINKE. Zwickau, die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Glauchau, der Ortsvorstand DIE LINKE. Glauchau, die Kreistagsfraktion DIE LINKE. Zwickau, die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Sabine Zimmermann und mein Landtagskollege der Fraktion DIE LINKE. Sebastian Scheel. Ebenfalls einen großen Dank gebührt den Mitarbeiterinnen der Glauchauer Tafel, die neben ihrer eigentlichen (ehrenamtlichen!) Arbeit auch die Anmeldungen zur Weihnachtsfeier entgegennahmen und uns am Montag auch personell unterstützten.

“Lieber Horst,

vielen, vielen Dank für den Tipp mit dem Traumkonzert – es war phantastisch! Ich kann mich nicht entsinnen, wann ich das letzte Mal in einem Konzert war, bei dem ich nicht nach 2 Stunden auf die Uhr gesehen habe, weil es langatmig wurde. Bei diesem hier war genau das Gegenteil der Fall: es hätte ruhig noch länger gehen können!

Was ich mich die ganze Zeit gefragt habe: wo habt Ihr bloß all die Talente gefunden? Cello, Gesang, Keyboard, Tanz, Bands und Orchester… Und nicht nur jeder für sich, sondern auch alle zusammen! Was soll ich sagen: es war grandios!

Überhaupt die ganze Stimmung an dem Abend: Schon vor dem Konzert nicht das übliche Gedrängel, sondern jeder schien darauf bedacht zu sein, dem anderen seinen Raum zu lassen. Auch das Tempo war ein anderes als sonst. irgendwie viel ruhiger. Trotz des ausverkauften Saals!

Musik einmal völlig anders wahrzunehmen, war Euer Ziel, wie ich dem Programmheft entnehmen konnte. Ich muss sagen: das ist Euch durch und durch gelungen!  Und dass am Ende der Saal getobt hat, nun ja.  Wer Rockstar-Qualitäten hat, muss wohl damit leben, wie ein Rockstar behandelt zu werden

Ich frage mich übrigens heute noch, wie Tommy das mit dem Keyboard hinbekommen hat, so ganz ohne Hände…

Ich hoffe sehr, dass das nicht ein einmaliges Erlebnis war. Ist vielleicht sogar schon für das nächste Jahr etwas Ähnliches in Planung? Es würde mich sehr freuen, davon zu hören. Ich bin auf jeden Fall wieder mit dabei!

Herzlichen Dank nochmals für die Einladung, es erinnert sich immer wieder gern an diesen Abend

die Katrin”

Vielen Dank an Meinhild Tröger für die Fotos:

der Gebärdenchor in Aktion

ein großes Dankeschön an die ehemalige Sozialbürgermeisterin von Chemnitz, Heidemarie Lüth

Stimmung mit ORFFeus

tolle Stimmen bei "Kaleidoskop"

Von der August-Bebel-Straße ging es durch den sich gerade noch im Bau befindlichen Tunnel unter der Bahnstrecke zum Bahnhof. Dieser ist vollumfänglich barrierefrei ausgestattet, sowohl mit Aufzügen als auch mit Markierungen und Riffelplatten für Blinde und Sehbehinderte.

barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen

Herr Kluge zeigte sich dankbar für jede Erläuterung und sicherte zu, den Fragen der Barrierefreiheit künftig noch mehr Beachtung zu schenken.

Stadtrundgang mit Herrn Kluge (CDU), Barbara Müller (LINKE) und Karin Kämpf (LINKE)

Vom Bahnhof aus ging es schon recht steil bergan, erst zu einem Ärztehaus (barrierefrei) danach zum Amtsgericht. Der Zugang durch die Hintertür ist problemlos möglich, nachdem man geklingelt hat. Später haben wir auch gesehen, dass am Haupteingang ein deutlicher Hinweis zum rückwärtigen Zugang angebracht ist.

keine abgesenkten Bordsteine an der Straße am Arbeitsamt

Ganz anders verhält es sich beim Arbeitsamt. Keine abgesenkten Bordsteine, holpriges Straßenpflaster und kein Hinweis auf den barrierefreien Hofeingang an der Rückseite des Gebäudes. Zudem ist der dort befindliche Behindertenparkplatz nur durch Aufzeichnung auf das Pflaster gekennzeichnet – sobald Laub darauf liegt, ist er kaum noch zu erkennen. Auch sonst sind einige Abteilungen des Jobcenters nicht barrierefrei zu erreichen und ein geplanter Umzug in nicht barrierefreie Räumlichkeiten wird der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen den Gang “zum Amt” noch viel schwerer machen, als er ohnehin schon ist, oder ihn gleich ganz unmöglich machen.

einen Hinweis auf den Behindertenparkplatz im Hof sucht man am Arbeitsamt vergeblich

“Das”, so Herr Kluge “darf so nicht sein, da frage ich nach.”

Ein ähnliches Bild bot sich bei der Wohnungsgesellschaft, die nur über eine kleine, aber für Rollifahrer dennoch ohne Hilfe nicht überwindbare Stufe zu erreichen ist. Herr Kluge stellte fest: “Hier besteht eindeutig Handlungsbedarf.”

ohne Hilfe kommt kein Rollifahrer zur Wohnungsgesellschaft

Dass Hohenstein-Ernstthal eine Bergstadt ist, bekamen wir spätestens auf dem Weg zum Rathaus zu spüren. Und das Bürgerbüro erwies sich durch Pflasterbelag und starkes Gefälle nach drei Seiten als nahezu unerreichbar für Rollifahrer ohne Hilfe, aber auch für Menschen mit Kinderwagen, Gehhilfen und Rollatoren. Drinnen gingen die Schwierigkeiten weiter: eine vorhandene Rampe passt nicht und wird daher eher zur Unfallgefahr als zu Hilfe.

solche Steigungen bereiten auch Menschen mit Kinderwagen, Rollatoren u.ä. Schwierigkeiten

Anders das Rathaus: zwar wäre hier ein elektrischer Türöffner wünschenswert, aber man kommt überall hin, es ist hell und freundlich und gut beschildert.

Im anschließenden Auswertungsgespräch zeigte sich Herr Kluge sehr aufgeschlossen. Leider gibt es noch einige, vor allem kulturelle Einrichtungen in der Stadt, die noch nicht von jedermann genutzt werden können. Jedoch werde sich um einen barrierefreien Ausbau auch dieser bemüht. Gerade Geld aus dem Konjunkturpakt II fließe in solche Projekte sowie in den barrierefreien Ausbau von Kindergärten und Schulen. Der Grundstein für die neue Mittelschule werde demnächst gelegt.

Ich habe Hohenstein mit einem sehr positiven Gefühl verlassen. Und ich werde wiederkommen.

Frau Feuereisen, die Leiterin des Kindergartens, hatte extra den Turnraum mit Matten ausgelegt, damit wir es richtig gemütlich hatten.

Nach der Lesung zeigte sie uns die Einrichtung, in der überall zu spüren war, wie liebevoll sich darum bemüht wird, aus den Kindern kleine, selbständige Persönlichkeiten zu machen. Gar keine so leichte Aufgabe bei 103 Kindern, von denen 20 einen besonderen Betreuungs- und Förderungsbedarf haben. „Natürlich sind bei uns alle zusammen, so muss das doch sein“, bekräftigte Frau Feuereisen und beweist damit einmal mehr, dass Inklusion in dieser Einrichtung schon seit Jahren gelebt wird.

Vielen Dank an Frau Feuereisen für den informativen Rundgang

Sehr viel Unterstützung erhalte die Kita dabei von der Stadt, die Mittel aus dem Konjunkturpaket II für einen Aufzuges bereitgestellt hat. „Jetzt müssen wir die körperlich behinderten Kinder nicht mehr tragen. Das macht es für uns einfacher.“

Als wir den Kindergarten verließen, kamen die Vorschulkinder gerade aus dem Garten zurück. „Wann liest Du uns mal wieder vor?“, fragten sie. Ich denke mal, im nächsten Jahr. Dann vielleicht in der Grundschule.

Thomas Nitsche, Vorsitzender des Landesverbandes AD(H)S, warb vor allem um Akzeptanz. „Die Betroffenen sollen nicht ausgegrenzt werden.“, bat er eindringlich in seiner Begrüßung.

Ramona Wiedemann, Mutter eines von AD(H)S betroffenen Sohnes, las aus ihrem Buch „Chaos oder Chance“, in dem sie die Entwicklung ihres Kindes von den ersten Auffälligkeiten bis zur Lehrausbildung nicht ohne Humor schildert. Nicht wenige nickten an der einen oder anderen Stelle.

Lesung von Ramona Wiedemann aus "Chaos oder Chance"

Stephan Pöhler, Behindertenbeauftragter der Staatsregierung, wies darauf hin, dass AD(H)S insgesamt noch zu wenig wahrgenommen wird. AD(H)S im Kinder- und Jugendalter sei schon recht gut erforscht, was aber ist mit betroffenen Erwachsenen? AD(H)S sei keine separate Angelegenheit der Behinderten, sondern eine Angelegenheit der Gesellschaft. Den Weg in deren Bewusstsein habe das Krankheitsbild inzwischen gefunden, um aber auch zu Akzeptanz zu gelangen, muss die Arbeit der Selbsthilfegruppen und Betroffenen weiterhin konsequent erfolgen.

AD(H)S tritt bereits im frühen Kindesalter auf und ist nicht heilbar. Sie äußert sich u. a. in leichter Ablenkbarkeit, mangelndem Durchhaltevermögen, Problemen in der Selbststeuerung, niedriger Frustrationstoleranz, impulsivem Verhalten, Zappeligkeit und Ungeschicklichkeit. Hinzu kommen oftmals eine seelische Entwicklungsverzögerung, aber auch ein extrem ausgeprägter Gerechtigkeitssinn.

Wie schwer es ist, eine AD(H)S zu diagnostizieren, kam im Vortrag von Prof. Dr. Manfred Döpfner, Professor für Psychotherapie in der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Klinikum der Universität zu Köln, zum Ausdruck. Er stellte nicht nur den Stand der Forschung dar, sondern erklärte auch Diagnoseverfahren und wies auf den Aspekt der Behinderung durch AD(H)S hin. Diese entstünde durch die Beeinträchtigung von Alltagsfunktionen. Deshalb sei es auch so wichtig, gemeinsam mit den Betroffenen herauszufinden, worin ihre Probleme bestehen, was sie ganz persönlich an ihrer Teilhabe an der Gesellschaft behindert. Gleichermaßen müssten vor allem die Lehrer und Erzieher in den Diagnoseprozess einbezogen werden, da sich die Symptome in fremdbestimmten Situationen (zu denen die Schule nun einmal gehört) in der Regel verstärken. Wichtig sei es, so Dr. Döpfner, für jedes Kind das Niveau zu finden, auf dem es gut arbeiten kann.

Dr. Döpfner bei seinem Vortrag über leitliniengerechte Diagnostik und Therapie

Damit hat er ein Problem angesprochen, das wir mit Hilfe der „Inkusiven Schule“ lösen wollen. Denn „Begabungen gehen durch AD(H)S nicht automatisch verloren.“

Das Buch von Frau Wiedemann heißt „Chaos oder Chance“. Ich finde: jeder hat seine Chance verdient.

*AD(H)S = Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung, nähere Informationen zu AD(H)S finden Sie hier.