Horst Wehner

Für mehr SeniorInnenmitbestimmung! Es ist 5 nach 12!

5. September 2017  |  Abgelegt in Allgemein

Seit Jahren streitet meine Fraktion für mehr Teilhabe der Seniorinnen und Senioren im politischen Geschehen. Bereits im vergangenen Jahr stellten wir den Antrag „Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen“, der im Landtag diskutiert und dann mehrheitlich abgelehnt wurde. Obgleich im Koalitionsvertrag verankert, hat sich bis heute nichts getan. Die Chance unseren Antrag anzunehmen wurde vertan, ein Antrag der Koalition liegt nicht vor. Dabei wäre es schon interessant zu erfahren, welche Vorstellungen die Sächsische Landesregierung davon hat, wie das gesellschaftliche Engagement, die Mitsprache und die Mitwirkung und unmittelbare Beteiligung von Seniorinnen und Senioren am sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben auf allen Ebenen des Landes und der Kommunen des Freistaates Sachsen gesichert und unterstützt werden soll. Dabei geht es sowohl um die Schaffung gesetzlicher Grundlagen für personelle und finanzielle Ressourcen auf Landesebene wie auch der Ebene der Kommunen.

Im Augustplenum nutzten wir erneut die Möglichkeit, mit unserem Antrag „CDU/SPD-Koalitionsversprechen erfüllen: Endlich politische Partizipation von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen nachhaltig stärken!“ auf die Thematik der Seniorenmitwirkung hinzuweisen. Parallel hatte der DGB zum 13. Sächsischen Seniorentag zu einer Demo vor dem Landtag unter dem Titel „Für mehr SeniorInnenmitwirkung! Es ist 5 nach 12!“ aufgerufen. Selbstverständlich unterstützte ich die Forderungen des DGB nach mehr SeniorInnebeteiligung nicht nur personell sondern auch mit einem Redebeitrag und fand mich dabei in guter Gesellschaft mit Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90 / DIE GRÜNEN und Simone Lang (MdL, SPD).

Die sächsischen Seniorinnen und Senioren kämpfen nunmehr seit 10 Jahren für ein Gesetz in Sachsen, dass allen Seniorinnen und Senioren direkte Mitwirkung bzw. Mitbestimmung in Sachsen rechtlich garantiert. Gegenwärtig findet Seniorenarbeit außerhalb der Seniorenverbände nicht mehr statt. Diese Situation ist undemokratisch und muss dringend im Interesse der SeniorInnen im Freistaat geändert werden. Mit unserem Antrag schlagen wir vor, nach dem Vorbild Berlins (17 Leitlinien Berliner Seniorenpolitik vom 20. August 2013 https://www.berlin.de/sen/soziales/themen/seniorinnen-und-senioren/leitlinien-seniorenpolitik/) für Sachsen ebenfalls Leitlinien zur Stärkung des gesellschaftlichen Engagements, der Mitsprache, der Mitwirkung und der unmittelbaren Beteiligung der Seniorinnen und Senioren am sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben zu entwickeln und dem Bereich der politischen Partizipation dabei besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

Einmal dort sitzen wo sonst die Abgeordneten Platz nehmen

8. Juni 2017  |  Abgelegt in Allgemein

Am 06.06.2017 besuchten mich Mitglieder des Kreisverbandes Zwickau des Sozialverbandes VdK Sachsen e.V.  im Sächsischen  Landtag .

Begrüßung durch mich im Foyer des Neubaues

Nach der Begrüßung meinerseits, bei der ich ganz besonders den Vorsitzenden des Kreisverbandes und ehemaliges Mitglied des Sächsischen Landtages, Herrn Uwe Adamczyk, herzlich willkommen hieß, übernahm der Besucherdienst des Sächsischen Landtages meine Gäste zu einem Rundgang durch den Neubau des Landtages.

Dabei konnten meine Gäste vieles über die Geschichte, der Architektur und zum Ablauf eines  Plenums erfahren.

Begrüßung und Erläuterung durch den Besucherdienst des Sächsischen Landtages

Immer wieder beliebt bei den Besuchern einmal selbst auf einem Platz zu sitzen, der sonst nur den Mitgliedern des Landtages vorbehalten ist. Im Plenarsaal wurde ihnen nicht nur die Arbeitsweise des Landtages erläutert sondern sie hatten auch die Möglichkeit interessierende Fragen zu stellen.

Im Plenarsaal des Sächsischen Landtages

Nach dem Rundgang und einem gemeinsamen Mittagessen im Saal A 400, dem sogenannten Fraktionssaal der Fraktion Die Linke, führten wir ein kurzweiliges Gespräch. Ich gab  einen Überblick über die Tätigkeit und die Aufgaben eines Landtagsabgeordneten und über meine Funktion als 2. Vizepräsidenten des Landtages.

Schnell waren wir bei den Themen Inklusion und Barrierefreiheit. Vertreter der Besuchergruppe äußerten ihr Unverständnis, dass trotz bestehender gesetzlicher Regelungen zur Schaffung der Barrierefreiheit   noch sehr häufig (viel zu oft) die  Anforderungen an barrierefreies Bauen missachtet würden. Und einhellig war man der Meinung, dass solche Regelungen auch auf Private Unternehmen und Einrichtungen ausgeweitet werden sollten.

Zur Gesprächsrunde im Fraktionsraum DIE LINKE

Es war eine spannende und angeregte Diskussion. Ich bedanke mich bei dem Besucherdienst für die kompetente Führung und bei den Damen und Herren von der Landtagskantine „ISSMA“ für das schmackhafte Essen und die Bewirtung und bei meinen Kolleginnen und Kollegen für die Unterstützung.

„Gesund aufwachsen“

1. Juni 2017  |  Abgelegt in Allgemein

Am 31.05.17 besuchte der Arbeitskreis „Soziales, Familie, Verbraucherschutz, Gesundheit, Inklusion und Jugend“ der Landtagsfraktion DIE LINKE den Landkreis Zwickau.

Unsere zentrale Frage war: wie ist die Gesundheitsversorgung insbesondere im Hinblick auf das Sächsische Gesundheitsziel „Gesund aufwachsen“ gesichert?

In unserer ersten Gesprächsrunde im Landratsamt Zwickau gaben uns Frau Hölzel, 1. Beigeordnete des Landratsamtes und Frau Bretschneider, Leiterin des Sozialamtes, einen Überblick über Daten und Fakten zur Kindergesundheit im Landkreis.

Durch das Sozialamt wird  alle zwei Jahre ein Gesundheitsbericht erstellt, der auch  den aktuellen Stand zur Kindergesundheit widerspiegelt. Nach den Ergebnissen der Kita Untersuchung im Alter von 4 Jahren sind 32,6 % der untersuchten sprachauffälligkeiten,  bei 15,3 % finden sich Störungen der Feinmotorik  und und 14,9% haben  Störungen der Grobmotorik . Dieses Bild ändert sich auch nicht bei den Schulaufnahmeuntersuchungen (i.d.R. mit 5 Jahren). Im Gegenteil, es kommen  mit steigendem Schulalter noch verstärkt Probleme mit Übergewicht und Adipositas hinzu.

Im Gespräch mit (linke Seite) Frau Hölzel und Frau Bretschneider

Zur Verbesserung der Lage  wurde im Landkreis in den vergangenen Jahren ein Netzwerk Kindeswohl aufgebaut, in dem Fachkräfte aller Berufsgruppen, die mit Kinder und Jugendlichen und deren Familien bis zum 18. Lebensjahr arbeiten, zusammen arbeiten. Organisiert wird die Netzwerkarbeit durch eine Koordinierungsstelle im Landratsamt.

Im Gespräch wurde deutlich, dass besonders im ländlichen Raum Kinderärzte fehlen. Als ein Grund dafür wird angesehen, dass  Ärzte (und nicht nur Kinderärzte) in Institutionen abwandern und so der Arbeit mit den Patienten abhanden kommen. Wünschenswert – so wurde im Gespräch zum Ausdruck gebracht – wäre eine Pauschalisierung und Regionalisierung der finanziellen Mittel für die Landkreise in Form eines übergreifenden Budgets – da vor Ort am besten entschieden werden kann welche Bedarfe bestehen  und wie die Mittel insoweit  am Effektivsten eingesetzt werden können.

Vielen Dank an Frau Hölzel und Frau Bretschneider für das Gespräch und die interessanten Zahlen und Fakten.

Anschließend besuchten wir die Integrierte Rettungsleitstelle Zwickau (IRLS), dessen Träger der Rettungszweckverband „Südwestsachsen“ ist, der 2014 mit seiner Einrichtung in Betrieb gegangen ist.

Versorgt wird derzeit das Gebiet des Landkreises Zwickau, des Vogtlandkreises und vorübergehend noch das Gebiet des Altkreises Aue-Schwarzenberg (bis zur Fertigstellung der ILRS Chemnitz 2017). Insgesamt wird dann die IRLS Zwickau für 558.000 Einwohner zuständig sein.

Zu Beginn gaben uns Herr Kühnert (Leiter der Leitstelle), Herr Rose (Sachbearbeiter der Leitstelle) sowie Herr Leistner (Leiter des Rettungszweckverbandes) eine Übersicht ihrer Tätigkeit – bevor wir uns vor Ort von der Arbeit in der Zentrale der Rettungsleitstelle überzeugen konnten.

Pro Tag werden im gesamten  Gebiet ca. 100 Notärzteeinsätze, 120 Rettungswageneinsätze sowie 350 Krankentransporte koordiniert und ca. 1.500 Anrufe  entgegengenommen.

In der Rettungsleitstelle im Gespräch von links nach rechts mit Herrn Kühnert und Herrn Rose

Um dem Fehlen von geeigneten Notärzten entgegenzuwirken ist  die IRLS Mitglied in der „Notarztbörse“ und sichert somit somit im Einzugsgebiet 14 Notarztstnadorte ab.. Wünschenswert wäre, dass auch die Krankenhäuser stärker in die Pflicht genommen werden, Notärzte bereitzustellen.

Insgesamt gibt es im gegenwärtigen Einzugsgebiet 377 Freiwillige Feuerwehren, 2 Berufsfeuerwehren in Zwickau und Plauen sowie die Betriebsfeuerwehr bei VW Mosel.

Vielen Dank nicht für die Gesprächsbereitschaft sondern vor allem auch für die wertvolle Arbeit, die mit hohen Engagement im Interesse der Gesundheit und des wohl Ergehens unserer Bürger geleistet wird.

Nach einem Mittagessen im „Café mit Herz“ in Zwickau-Eckersbach, bei dem wir uns für gute Gastfreundschaft bedanken, einer Tagung des Arbeitskreises, bei der einerseits Bilanz über die bisherige Arbeit gezogen und die zukünftigen  Schwerpunktthemen besprochen wurden, teilte sich der Arbeitskreis in  zwei Gruppen.

Im Verein „Gesundheit für alle“, der sich 1993 gegründet hat, konnte ich mich mit meiner Kollegin Susanne Schaper, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Arbeitskreisleiterin, von der überwiegend im Ehrenamt geleisteten umfangreichen Arbeit vor allem in den Selbsthilfegruppen, überzeugen. In der dort beheimateten Kontakt- und Informationsstelle Selbsthilfe (KISS) sind ca. 200 Selbshilfegruppen tätig, die – und das war für uns interessant – nicht nur für sich allein tätig sind, sondern auch vieles gemeinsam organisieren. So  finden viermal im Jahr Gesamtreffen statt und einmal jährlich wird  ein gemeinsamer öffentlicher Selbsthilfetag durchgeführt. Darüber hinaus werden die unterschiedlichsten Angebote für Seniorinnen und Senioren unterbereitet.

Zur Unterstützung ihrer wertvollen Arbeit haben wir dem Verein ebenso wie der Kita „Kuschelkiste“, den die zweite Gruppe besucht hatte,   eine Spende in Höhe von 100 Euro übergeben.

Bei der Übergabe des Schecks (von links nach rechts: MdL Horst Wehner, MdL Susanne Schaper an Frau Kahle vom Verein "Gesundheit für alle"

Meine Fraktionskolleginnen Janina Pfau und Kerstin Lauterbach besuchten zeitgleich die Kindertagesstätte „Kuscheligste“ in Trägerschaft der AWO um sich in der Einrichtung darüber zu informieren wie das Programm „Audit gesunde Kita“ umgesetzt wird. Das Motto der Kita ist: „Wir lassen Kinder Kinder sein“  – bedeutet, dass sie aufmerksam und fördernd in ihren Spielen begleitet werden. Sie sollen vor allem Spaß und Freude beim Spielen  haben. Deshalb wird in den 9 Kindergruppen Bewegung und Natur groß geschrieben. U.a. werden solche Specials wie: Sauna, das Lernprogramm „Schlaumäuse“ und die Waldgruppe „Haselmäuse“ angeboten ebenso wie die Projekte Sprachentwicklung und Baumbepflanzung.

Mein Dank gilt allen Einrichtungen und unseren Gesprächspartnern für die Bereitschaft uns zu empfangen sowie für die vielen anregenden und interessanten Gespräche aus denen wir viel für unsere weitere Arbeit im Landtag mitnehmen konnten. Und selbstverständlich gilt auch unser Versprechen bei allen Problemen und Sorgen uns als Ansprechpartner zur Verfügung zu stellen. Wir wünschen allen für ihre wichtige Arbeit in der Zukunft viel Erfolg, Gesundheit und Durchhaltevermögenvermögen.

„Glauchau spielt zusammen“

30. Mai 2017  |  Abgelegt in Allgemein

Unter diesem Motto fand am 28. Mai 2017 ab 14 Uhr die 17. Auflage des Spieltages in Glauchau statt.

Auf dem Gelände der Stadtwerke Glauchau – die auch gleichzeitig die Veranstalter sind – boten bei strahlendem Sonnenschein 53 Spielstationen für alle kleinen und goßen Gäste Spiel, Spaß und Unterhaltung an. Gestaltet wurden auch in diesem Jahr die Stationen von Firmen, Vereinen und Institutionen sowie den Stadtratsfraktionen der Stadt Glauchau.

Klettergerüst, Fahrradturnier, Kinderschminken, Wasserspiele verschiedene Wissens-und Bastelstationen sowie Hüpfburgen und viele andere Mit-Mach-Spiele … es war für jeden der Gäste etwas dabei.

Auf der Bühne gab es  ein abwechslungsreiches Unterhaltungsprogramm – gestaltet u.a. von Kindern und Jugendlichen unserer Region. Und auch für das leibliche Wohl war gesorgt.

Wie jedes Jahr konnten sich auch die Schulanfänger der Stadt Glauchau über ein T-Shirt oder einen Fahrradhelm freuen – gesponsert von den Stadtwerken Glauchau.

Natürlich war auch wie seit vielen Jahren unsere Stadtratsfraktion und Genossinnen und Genossen des Ortsverbandes Glauchau mit einem eigenen Stand dabei.

Von unseren Helfern gab es auch Luftballons

Begehrt und umlagert das Reiten im Parcours ebenso wie unser Geschicklichkeitsparcours mit Sackhüpfen, Eierlauf, Büchsen- und Ringewerfen. Aber auch für kleine und große Bastelfreunde war an unserem Stand gesorgt.

Wie immer dicht umlagert unser Reiten im Parcours

Für die ganz besonders sportlichen und geschickten Gäste gab es unterschiedliche Preise zu gewinnen und keiner musste ohne einen kleinen Preis weggehen.

Beim Büchsenwerfen war Geschicklichkeit und sondern vor allem Treffsicherheit gefragt

Ein Tag nicht nur für die Kinder und Jugendlichen der Stadt Glauchau und der Umgebung sondern auch für die Eltern und Großeltern.

Da jedes Jahr die besten Stände von den Kindern und Jugendlichen gekürt werden und wir bisher stets unter den ersten drei Plätzen waren – hoffen wir natürlich auch 2017 auf ein ähnlich gutes Ergebnis. Zumal die Stadtwerke für den besten Stände jedes Jahr eine Prämie ausgeben die wir als DIE LINKE immer für einen guten Zweck an gemeinnützige Einrichtungen oder an Vereine als Spende weitergeben.

Mein Dank gilt allen fleißigen Helferinnen und Helfern des Ortsverbandes Glauchau sowie der Stadtratsfraktion die mit viel Engagement und Unterstützung den Spieltag mit vorbereitet und durchgeführt haben.

Buntes (Kinder)Treiben auf dem Alten Markt in Wilkau-Haßlau

23. Mai 2017  |  Abgelegt in Allgemein

Strahlend blauer Himmel und angenehme sommerliche Temperaturen lockten schon einige Zeit vor offiziellem Beginn erste neugierige Kinder und ihre Eltern und Großeltern zum Ort des Geschehens.

Eröffnung des Kinderfestes durch Schirmherr und OB Stefan Feustel

Der Alte Markt in Wilkau-Haßlau, vorm Schützenhaus gelegen, verwandelte sich am Nachmittag des 20. Mai 2017 in ein buntes Kinderparadies mit vielfältigen Angeboten aus Sport und Spiel, Kulturprogrammen, Kinderschminken und Wissensangeboten. Gleich zwei Hüpfburgen boten Gelegenheit zum wilden Toben, verschiedene Fahrgeräte des Freizeitzentrums zum Ausprobieren.

Blick auf Kinderschminken (vorn) und Programm (hinten)

Vielfältig war die Beteiligung durch die Kindertagesstätten der Stadt, die nicht nur kleine Programme gestalteten sondern auch eine Bastelstraße aufgebaut hatten. Viele kleine Kunstwerke entstanden so in kurzer Zeit. Eine Tombola, von der örtlichen SPD initiiert, sorgte für kleine Überraschungen und die kindliche Neugier wurde am Stand der Grünen gestillt. Hier konnten Amphibien aus dem heimischen Garten bestaunt werden. Außerdem erfuhren die Kinder, wie man Samenbomben selber herstellen kann. Die damit verbundene Matscherei machte natürlich ganz besonders viel Spaß.

Etwas ernster ging es beim DGB zu, der die Großen daran erinnerte, dass Vorsorge fürs Alter wichtig ist. Mit einer Fotoaktion „Wofür muss die Rente reichen…“ regte sie die Besucherinnen und Besucher zum Nachdenken an. Denn jede und jeder von uns hat andere Hobbys oder Vorlieben, die ihm wichtig sind und die auch im Alter nicht ins Abseits geraten sollen.

Natürlich war auch für das leibliche Wohl gesorgt mit Rostern und von den Genossinnen selbst gebackenem Kuchen sowie Zuckerwatte und Popcorn, Kaffee und alkoholfreien Erfrischungsgetränken. Ein gelungenes Fest, zu dessen Gelingen viele beigetragen haben. Als unsere Stadträtin Steffi Müller mit der Idee kam, hatte ich ja kleine Bedenken, ob wir das hinbekommen und habe natürlich gern mit meinem Kirchberger Büro das Vorhaben unterstützt. In Zusammenarbeit mit vielen Partnern, zu denen auch zahlreiche Spender aus und um Wilkau-Haßlau gehörten, die mit Geld und Sachspenden halfen, ist ein tolles, buntes und vielfältiges Kinderfest entstanden. Ganz herzlichen Dank auch an Oberbürgermeister Stefan Feustel, der die Schirmherrschaft übernahm und zusagte, die Neuauflage des Festes auch im nächsten Jahr zu unterstützen.

v.l.n.r.: Stadträtin Steffi Müller, OB Stefan Feustel, MdB Sabine Zimmermann, Wolfgang Wetzel (Direktkandidat der GRÜNEN)

So hatten wir uns das gedacht: Ein Kinderfest für die großen und kleinen Einwohner der Stadt, welches in diesem Jahr zum ersten aber ganz sicher nicht zum letzten Mal stattfand. Herzlichen Dank an alle Helfenden, auch den Regionalmitarbeitern meiner Fraktion und meinem Fraktionskollegen Rene Jalaß, Sabine Zimmermann, Unterstützenden, Akteuren und natürlich unserer Stadträtin Steffi Müller für Idee und Regie.