Landtag

Anträge und Gesetzentwürfe

5/6889 – Fünfjähriges Moratorium bis zur Entscheidung über die Zukunft des Hochschulstandortes Reichenbach/V.

5/6861 – Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen

Kleine Anfragen 6. Wahlperiode

6/190 – Mindestlohn in Integrationsfirmen für Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen vom 04.11.2014

6/320 – Sicherung von Qualitätsstandards bei der Beförderung behinderter Schülerinnen und Schüler und bei Fahrdiensten für Menschen mit Behinderung vom 24.11.2014

6/805 – Referentenentwurf der Staatsregierung zum Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft – Bedarfserhöhender Faktor für berufsbildende Förderschulen zur Berechnung des Personalausgabenanteils innerhalb des Schülerausgabenansatzes vom 26.01.2015

6/975 – Barrierefreiheit der Beratungseinrichtungen für Opfer häuslicher Gewalt in Sachsen vom 17.02.2015

6/976 – Belegschaften in Werkstätten für behinderte Menschen vom 17.02.2015

6/977 – Beratungsangebote für Frauen mit Behinderung vom 17.02.2015

6/1061 – Anwendung der Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Freistaat Sachsen vom 27.02.2015

6/1128 – Barrierefreie Überwege für Fußgänger an Kreisverkehren vom 10.03.2015

6/1159 – Pflegeberatung in Sachsen vom 11.03.2015

6/1160 – Wirksamkeit der Arbeit des PflegeNetzes in Sachsen vom 11.03.2015

6/1287 – Rundfunk- und Fernsehbeitrag, Anwendung der Härtefallregelung vom 01.04.2015

6/1819 – Beantragung des Persönlichen Budgets 2013 bzw. 2014 und Durchführung von Budgetkonferenzen vom 08.06.2015

6/1820 – Rechtsbehelfsverfahren im Zusammenhang mit Persönlichen Budgets in den Jahren 2013 und 2014 vom 08.06.2015

6/2704 – Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung hier: tagesstrukturierende Hilfen vom 14.09.2015

6/2705 – Umzug der Außenstellen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr von Döbeln und Bad Schlema nach Chemnitz und Plauen vom 14.09.2015

6/4151 – Essstörungen im Freistaat Sachsen vom 03.02.2016

6/4256 – Anzahl der behindertengerechten Wohnungen im Freistaat Sachsen vom 15.02.2016

6/4280 – Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit im Freistaat Sachsen vom 19.02.2016

6/4281 – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat Sachsen vom 19.02.2016

6/4369 – Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete mit körperlichen, geistigen, seelischen und / oder Sinnesbeeinträchtigungen in Erstaufnahmeeinrichtungen und anderen Unterkünften im Freistaat Sachsen vom 25.02.2016

6/4370 – Versorgung von behinderten Asylsuchenden, Flüchtlingen und Geduldeten in Sachsen vom 25.02.2016

6/4450 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich der Sächsischen Staatskanzlei vom 04.03.2016

6/4451 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen (SMF) vom 04.03.2016

6/4452 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) vom 04.03.2016

6/4453 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (SMJus) vom 04.03.2016

6/4454 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (SMK) vom 04.03.2016

6/4455 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) vom 04.03.2016

6/4456 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) vom 04.03.2016

6/4457 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) vom 04.03.2016

6/4458 – Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) vom 04.03.2016

6/4533 – Körpergrößen als berufliche Zulassungsvoraussetzungen vom 11.03.2016

6/4588 – Finanzierung des Einsatzes von sog. Integrationshelferinnen und -helfern vom 17.03.2016

6/4934 – Beschäftigung und Einstellung von Menschen mit Behinderung in der öffentlichen Verwaltung des Freistaates Sachsen im Jahr 2015 vom 20.04.2016

6/5142 – Situation von hörgeschädigten Menschen im Freistaat Sachsen vom 13.05.2016

6/5143 – Situation von hörgeschädigten Menschen im Freistaat Sachsen/Cochlea Implantat (CI) Nutzer vom 13.05.2016

6/5144 – Investive Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen vom 13.05.2016

6/5920 – Sicherung von Barrierefreiheit zu den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Deutschen Einheit 2016 in Dresden vom 02.08.2016

6/5690 – Vertragsabschlüsse und GEMA-Gebühren vom 04.08.2016

6/6103 – Schulchöre im Freistaat Sachsen vom 16.08.2016

6/6963 – Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderungen vom 2. November 2016

6/7041 – Durchschnittliche Höhe der Erwerbsminderungsrente für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) nach 20-jähriger Teilhabe am Arbeitsleben in Sachsen vom 7. November 2016

6/8025 – Behindertenfahrdienste in Sachsen vom 11. Januar 2017

Kleine Anfragen 5. Wahlperiode

5/6919 – Lutherweg in Sachsen

5/6854 – Kostenlose bzw. ermäßigte Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs durch Menschen mit Behinderung Sachsen – Nachfrage zu Drs. 5/6248

5/6853 – Förderung nach Sächsischen Arbeitsmarktprogramm zur Beschäftigungsförderung schwerbehinderter Menschen

5/6737 – Barrierefreiheit im Haus der Archäologie Chemnitz

5/6690 – Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

5/6533 – Barrierefreiheit von Verkehrsmitteln und Haltepunkten im ÖPNV des Freistaates Sachsen

5/6532 – Barrierefreiheit von Gemeindeverwaltungen und Tagungsorten

5/6366 – Barrierefreiheit von Polizei- und Justizgebäuden in Sachsen

5/6302 – Palliativmedizinische Versorgung

5/6248 – Kostenlose bzw. ermäßigte Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs durch Menschen mit Behinderung in Sachsen

5/6095 – Evaluation Mammografie-Screening

5/6094 – Kostenentwicklung bei Mammografie

5/6049 – Barrierefreie Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken

5/5995 – Denkmalschutz und Barrierefreiheit

5/5893 – Arbeitsförderung bei Menschen mit Behinderung auf Grundlage von Lebenslagenanalysen

5/5815 – Investive Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

5/5605 – Finanzierung der ambulanten Hospizdienste 2011 in Sachsen

5/5588 – Einhaltung des §50 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) bei der Genehmigung von Bauanträgen in Wohn- und Nichtwohngebäuden im Jahr 2010

5/5541 – Erwerbsfähige behinderte Menschen nach SGB II in Sachsen

5/5540 – Erwerbsfähige behinderte Menschen nach SGB III in Sachsen

5/5483 – Zertifizierung von Palliativkursen in Sachsen

5/5481 – Palliativmedizin als Pflicht- und Prüfungsfach im Medizinstudium

5/5460 – Internetportal „PflegeNetz Sachsen“

5/5320 – Bearbeitungsstand der Anträge auf Feststellung nach §69 SGB IX, auf Gewährung von Landesblindengeld oder anderer Nachteilsausgleiche, auf Erziehungsgeld und Elterngeld in Sachsen

5/5319 – Mammografie-Screening in Sachsen

5/5212 – Feststellungen nach dem Schwerbehindertenrecht zum 31.12.2010 in Sachsen

5/5128 – Einführung der DIN 18040 für barrierefreies Bauen in Sachsen

5/5015 – Allianz Arbeit und Behinderung in Sachsen

5/4668 – Beitrag Sachsens zum 1. Staatenbericht zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Nachfrage zu Drs. 5/4228

5/4372 – Integrationsunternehmen in Sachsen

5/4325 – Betreuung und Unterbringung der Kinder von Eltern mit Behinderung

5/4324 – Kindschaftsverfahren bei Eltern mit Behinderung

5/4323 – Rundfunkgebühren in Einrichtungen der Hilfe, Pflege und Unterstützung für Menschen mit Behinderung – Nachfrage zu Drs. 5/4016

5/4310 – Richtlinie Mehrgenerationenwohnen in Sachsen

5/4302 – Änderung im Vollzug der Richtlinie Psychiatrie und Sucht

5/4229 – Integrationsfachdienste

5/4228 – Beitrag Sachsens zum 1. Staatenbericht zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

5/4224 – Barrierefreier Striezelmarkt in Dresden

5/4114 – Ausschreibungsverfahren bei Aschekapseln und Überurnen in Sachsen

5/4026 – Eltern und alleinerziehende Elternteile mit geistigen Beeinträchtigungen im Freistaat Sachsen

5/4025 – Angebote im Freistaat Sachsen für Eltern und alleinerziehende Elternteile mit geistigen Behinderungen

5/4016 – Rundfunkgebühren in Einrichtungen der Hilfe, Pflege und Unterstützung für Menschen mit Behinderung

5/4015 – Neuregelung der Rundfunkgebühren

5/3594 – Medizinstudenten

5/3593 – Praktisches Jahr

5/3542 – Umsetzung des Rechtsanspruchs auf das Persönliche Budget in Sachsen

5/3541 – Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben in Sachsen

5/2928 – Allianz zur Beschäftigungsförderung für Menschen mit Behinderung

5/2723 – Barrierefreiheit von Tagungsräumen der Räte der Gebietskörperschaften

5/2545 – Einnahmen und Ausgaben des Integrationsamtes – Nachfrage zu Drs. 5/1915

5/2091 – Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz – Erhebung von Investitionskosten nach §82 SGB XI durch ambulante Pflegedienste

5/1915 – Einnahmen und Ausgaben des Integrationsamtes

5/1914 – Ausgleichsabgabe nach §77 SGB IX und der Schwerbehindertenausgleichsabgabenverordnung (II)

5/1913 – Ausgleichsabgabe nach §77 SGB IX und der Schwerbehindertenausgleichsabgabenverordnung (I)

5/1904 – Projekte psychosozialer Beratung für Gehörlose durch Gehörlose in Sachsen

5/1579 – Auswirkungen der durch den Finanzminister verhängten Haushaltssperre auf die Bereiche des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (2)

5/1575 – Auswirkungen der durch den Finanzminister verhängten Haushaltssperre auf die Bereiche des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (1)

5/1484 – Tagessätze in den stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe

5/1392 – Erklärung „Die Stadt und die behinderten Menschen“ (Barcelona, 1995)

5/1332 – Inklusive Schulbildung in Sachsen

5/1331 – Inklusive Berufsausbildung in Sachsen

5/1330 – UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung 2006 im Freistaat Sachsen

5/744 – Zukunft der Altenpflegeausbildung in Sachsen

5/615 – Behindertenbeiräte in Sachsen

5/614 – Behindertenbeauftragte

5/557 – Beratung bei der Unterbringung von pflegebedürftigen Angehörigen in Notsituationen

5/500 – Behindertenbedingte Ausgleiche im Zusammenhang mit Bewerbungen für Ausbildungen im öffentlichen Dienst in Sachsen

5/352 – Barrierefreie Gerichte und Justizvollzugsanstalten in Sachsen

5/306 – Feststellung der Behinderten- und Schwerbehinderteneigenschaft vom 01.08.2008 bis 31.07.2009 (II)

5/305 – Feststellung der Behinderten- und Schwerbehinderteneigenschaft vom 01.08.2008 bis 31.07.2009 (I)