Regionaltag des Arbeitskreises Soziales und Gleichstellung im Landkreis Görlitz

Am 17. März war es soweit: unser Arbeitskreis Soziales und Gleichstellung bereiste den Landkreis Görlitz.

Den Auftakt machten wir im Landratsamt Zittau, wo wir mit dem Fachdienst Beschäftigung und Arbeit zum Thema „5 Jahre Hartz IV – 5 Jahre Optionsmodell“ ins Gespräch kamen.

Gespräch im Landratsamt Zittau
Gespräch im Landratsamt Zittau

Anschließend teilte sich der Arbeitskreis und während  ein Teil ein Frauen- und Mädchenzentrum sowie eine Fachberatungsstelle für Betroffene von Menschenhandel besuchte, fuhren wir in die Schkola Hartau.

Die Schkola Hartau ist eine freie Grundschule, in der nicht nur ein alternatives Schulkonzept (klassenübergreifender Unterricht, Unterricht in tschechischer Sprache u.a.) umgesetzt wird, sondern an mehreren Tagen in der Woche auch geistig behinderte Kinder in den normalen Schulalltag integriert sind.

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Natürlich fragten wir nach, ob auch sozial benachteiligte Kinder, also solche von Hartz-IV-Familien, die Schule besuchen können, woraufhin uns versichert wurde, dass genau darauf Wert gelegt wird: dass Kinder, egal mit welcher Besonderheit und egal aus welcher sozialen Schicht gemeinsam in der Schule lernen sollen. Die Bildung sozialer Kompetenzen wird dabei ganz groß geschrieben.

Nachdem wir uns am von den Kindern hergerichteten Büffett gestärkt hatten, ging es weiter nach Herrnhut, zu einer Werkstatt für behinderte Menschen, in der die verschiedensten Arbeiten verrichtet und nicht nur CDs verpackt, sondern auch Geschirr aus Ton hergestellt und Lasergravuren angefertigt werden.

Nach einem Rundgang durch die Werkstatt kamen wir mit dem Leiter, Herrn Jürgen Müller, ins Gespräch, wobei wir den Eindruck hatten, er ist mit der Situation im Allgemeinen ganz zufrieden. Mehrfach fragten wir nach, ob er sich von der Politik etwas wünschen würde, wir helfend oder unterstützend eingreifen könnten, ob er Möglichkeiten sieht, die Menschen, die in seiner Werkstatt arbeiten, besser in die Gesellschaft zu integrieren. Er blieb dabei: die behinderten Menschen seien in den Werkstätten gut aufgehoben. Ein zunehmendes Problem sei allerdings, dass immer mehr junge Leute durch Alkohol- und Drogenmissbrauch zu ihm kämen und außer einer Grundsicherung durch Hartz IV kaum finanzielle Mittel zur Verfügung hätten.

Unsere letzte Station an diesem Tag war das Bürgerhaus Niesky. Dorthin hatte unsere Fraktion zu einem Bürgerforum zum Thema: „5 Jahre Hartz IV, 5 Jahre staatlich verordnete Armut“ eingeladen.

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Nach einem Einführungsreferat von Dr. Dietmar Pellmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender  der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Arbeitskreisleiter,  zur Situation der Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind, aber auch dazu, was Hartz IV für die Kommunen und letztlich das Sozialsystem der Bundesrepublik bedeutet, kam Frau Radisch von der  Bürgerinitiative Hartz-IV-Betroffener zu Wort, die ein sehr deutliches Bild davon zeichnete, wie sehr Hartz IV die Würde des Menschen untergräbt. In der nachfolgenden Diskussion wurden viele weitere Beispiele genannt und wieder einmal wurde deutlich: Hartz IV muss weg!

Voller Saal bei der Veranstaltung "5 Jahre Hartz IV, 5 Jahre staatlich verordnete Armut"
Voller Saal bei der Veranstaltung "5 Jahre Hartz IV, 5 Jahre staatlich verordnete Armut"

Gegen halb 10 Uhr abends ging ein anstrengender, aber auch sehr informativer Tag für uns zu Ende. Während uns das Bürgerforum zeigte, warum unsere Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit noch lauter geäußert werden sollten, gab die Schkola Hartau Hoffnung, dass Veränderungen hin zu einem solidarischen Miteinander  zumindest im Kleinen durchaus möglich sind.