Es ist Ferienzeit, die schönste Zeit des Jahres. Sie sollte es sein. Doch wenn man sich anschaut, welchen Inhalts das Sparpaket ist, das die Bundesregierung kurz vor der Sommerpause, im Schatten der Fußballweltmeisterschaft, geschnürt hat, kann manch einer oder einem schon die Lust an Sonne, Strand und Urlaub vergehen…
So sahen es wohl auch die Teilnehmer der Demonstration gegen die schwarz-gelben Sparpläne der Bundesregierung, die am Nachmittag des 27. Juli 2010 in Zwickau stattfand. Aufgerufen hatten aus den Zwickauer Strukturen der DGB und die Arbeitsloseninitiative “Gegenwind e.V.” sowie DIE LINKE.
“Armut macht Angst. Angst macht krank.” Das wird nicht gewollt!
Die Demonstranten äußerten ihren Unmut darüber, dass Unternehmen, Banken, Aktionäre vor der Finanz- und Wirtschaftskrise Gewinne erwirtschaften konnten, während der Krise durch Rettungsschirme geschützt wurden und jetzt an den Kosten der Krise nicht beteiligt werden, sondern, im Gegenteil, schon wieder profititeren.
Es ist ein heißer Sommer und nicht nur temperaturmäßig! Macht die Hitze müde? Verlieren sich die Pläne der Bundesregierung in die Bedeutungslosigkeit oder nutzen die Bürgerinnen und Bürger ihre verfassungsmäßig verbrieften Rechte zur Sicherung ihrer unantastbaren Würde …? Zum Ausdruck kam mit Blick auf die Regierenden: “Was Ihr da macht, das wollen wir nicht!” Die Demonstranten wollen bei Tagungen der Stadträte, der Kreistage, des Landtages, überall da, wo entschieden wird, wo Sparpläne zu Lasten der Steuergerechtigkeit und der sozialen Ausgewogenheit beschlossen werden sollen, laut und deutlich sagen: “So geht das nicht! Mit uns nicht! Im Mittelpunkt steht der Mensch! ”
Und ich füge hinzu: na klar! Das ist auch möglich, wenn eine Ausgewogenheit in den Bereichen Einnahmen und Ausgaben der Staatsfinanzen geschaffen wird!!! Quo vadis???