„Menschen mit Behinderungen und Kommune“

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen hatte für den 21.10. zu einer Gesprächsrunde zur „Barrierefreien Kommune“ eingeladen. Ziel des Kommunalpolitischen Forums ist es, kommunalen Mandatsträgern das für ihre ehrenamtliche Tätigkeit notwendige Fachwissen zu vermitteln.

In der Gesprächsrunde
In der Gesprächsrunde

 Allerdings entschied ich mich in Absprache mit den Anwesenden, nicht zum Thema zu sprechen, sondern stattdessen etwas zur Feststellung der Behinderteneigenschaften  zu sagen. Das kam an!

Wer gilt als behindert? Wer als schwerbehindert? Und wer stellt die Behinderung(en) fest? Lassen sich bei Mehrfachbehinderungen die Grade der Behinderung aufsummieren? Wozu brauche ich denn diese? Schadet es nicht eher, wenn Behinderungen festgestellt sind? Warum dauern Feststellungsverfahren mitunter so lange? Und was bedeuten die verschiedenen Merkzeichen? Warum haben nur die außergewöhnlich Gehbehinderten (Merkzeichen aG) das Recht, die wenigen Behindertenparkplätze zu nutzen, während Inhaber des Merkzeichens G (erheblich gehbehindert) dazu nicht berechtigt sind? Und gelten solche Sondergenehmigungen unbefristet? Außerdem: wer finanziert z.B. das Blindengeld? Und sind öffentliche Verkehrsmittel für alle Menschen mit Behinderungen gebührenfrei? Wie ist das mit Begleitpersonen?

Die Palette der Themen war breit, sie ging bis hin zum Thema Kündigungsschutz. Wir waren bezogen auf die Teilnehmerzahl keine große Runde, dafür aber eine sehr interessierte. Es hat mich sehr gefreut, dass neben den Stadträten der LINKEN Fraktion aus Zwickau  auch die Zwickauer Behindertenbeauftragte Irina Teichert sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend waren.

Wie im Flug vergingen die zwei Stunden. Es war gut, einmal über die Feststellungsverfahren zu sprechen und darüber, wie die Regelungen im Sozialgesetzbuch ineinander greifen. Welche Konsequenzen sich aus diesen ergeben und dass ein GdB von 100 nicht automatisch voll oder teilweise erwerbsgemindert bedeutet… aber auch: massive gesundheitliche Einschränkungen können aus verschiedenen Gründen Ängste provozieren wie u.a. die  Angst vor dem Arbeitsplatzverlust.Gerade deswegen ist noch jede Menge Aufklärungsarbeit zu leisten.