„Tour der Lebensmittelüberwachung“ zu Gast in Zwickau

Essen muss der Mensch. Essen soll der Mensch auch – am besten mit Genuss. Allerdings ist das manchmal nicht ganz einfach vor dem Hintergrund diverser Lebensmittelskandale.

Auf der Tagesordnung der LINKEN Fraktion im Sächsischen Landtag steht das Thema Lebensmittelsicherheit deshalb regelmäßig. Um sachsenweit auf das Thema aufmerksam zu machen, hat sich meine Fraktionskollegin Julia Bonk auf eine „Tour der Lebensmittelüberwachung“ begeben, die am 1. November Station in Zwickau machte.

Als erstes gab sie einen kleinen Einblick in die Zuständigkeiten und die Ziele unserer Fraktion: Derzeit obliegt die Kontrolle und Überwachung von Lebensmitteln den Kommunen. Meine Fraktion will das gern ändern und wird deshalb einen Gesetzentwurf in die nächste Plenarsitzung einbringen, durch den diese Verantwortung auf den Freistaat Sachsen übergeht.

Denn so lange die Kommunen die Kontrollen selbst verantworten, vor allem aber selbst bezahlen müssen, was in Zeiten klammer Kassen immer schwieriger wird, bleiben die Folgen nicht aus: Tiefenprüfungen werden immer seltener, denn sie kosten Zeit und Zeit ist Geld. Auch nimmt die Häufigkeit der Kontrollen ab. Das kann nicht im Sinne der Verbraucher sein.

Die Lebensmittelbranche ist ein Wirtschaftszweig, der wie jeder andere kostenorientiert arbeiten muss. Wenn aber Gewinnmargen immer enger werden, ist der Schritt zu kriminellem Handeln mitunter nicht weit.

v.l.: Benjamin Hoff (Staatssekretär für Verbraucherschutz der Berliner Senatsverwaltung), Julia Bonk (MdL, LINKE), ich, mein Wahlkreismitarbeiter Marcel Gürnth
v.l.: Benjamin Hoff (Staatssekretär für Verbraucherschutz der Berliner Senatsverwaltung), Julia Bonk (MdL, LINKE), ich, mein Wahlkreismitarbeiter Marcel Gürnth

Diesen Fakt führte Benjamin Hoff, Staatssekretär der Senatsverwaltung Berlin und Ko-Referent von Julia an diesem Abend, anhand zahlreicher Beispiele aus. Ebenso sagte er aber auch, dass viele Kompetenzen in Sachen Nahrungsmitteln inzwischen auf der EU-Ebene liegen und dort geregelt werden müssen. Nichtsdestotrotz haben die Verbraucher ein Recht darauf, informiert zu werden, was sie zu sich nehmen, woher das Produkt gekommen ist, wie und unter welchen Umständen es weiterverarbeitet wurde. Und das Ganze möglichst ohne Beipackzettel, sondern auf den ersten Blick verständlich.

In Zwickau gab es mit dem Hygienepass bereits 2009 einen wichtigen Schritt in diese Richtung, der leider durch die Kreisreform wieder zurück genommen wurde. Das Projekt hat trotzdem Schule gemacht und ist heute in ähnlicher Form in einigen Berliner Stadtbezirken zu finden. Das hält Benjamin Hoff für einen guten Weg.

Auch Julia bekräftigte am Ende noch einmal, dass sich Verbraucher nur dann bewusst für oder gegen ein Produkt, einen Supermarkt, einen Verkäufer, eine Imbissbude, ein Restaurant entscheiden können, wenn schwarze Schafe konkret benannt werden. Aber auch diejenigen, die tagtäglich mit Lebensmitteln arbeiten, verdienen Sicherheit in Form von konkreten Richtlinien und Verordnungen. Transparenz an dieser Stelle würde beiden Seiten helfen, vor allem aber dazu beitragen, dass Lebensmittel mit der Zeit wirklich sicherer werden.