Anhörung zum Sächsischen Inklusionsgesetz im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

Schon der Name des Ausschusses, in dem die Anhörung zu unserem, gemeinsam mit der SPD eingebrachten Entwurf eines „“Gesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen“, kurz „Sächsisches Inklusionsgesetz“ stattfand, unterstreicht dessen Wichtigkeit.

Zum Gesetz nur so viel: Ich bin froh und glücklich, dass uns die Experten bescheinigt haben, ein richtungsweisendes, aber gleichzeitig umsetzbares Gesetz auf den Weg gebracht zu haben. Wer Inklusion will, der sucht Wege, wer nicht, der sucht Begründungen. Unser Entwurf ebnet solche Wege und enthält eine Fülle von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des sächsischen Landesrechts. Im Vergleich zum bisher geltenden SächsIntegrG stellt es einen ambitionierten Fortschritt dar, mit der die Regelungen der UN-BRK besser als bisher umgesetzt werden können.

Das sahen auch die bei der Anhörung anwesenden Experten sowie die zahlreichen Gäste so. Einen ausführlicheren Bericht zur Anhörung können Sie auf der Homepage des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen nachlesen. Dort sind auch einige Gutachten der Sachverständigen eingestellt.

Bleibt nun abzuwarten wie sich die Mehrheiten im Sächsischen Landtag künftig verhalten werden.