„Griechenland nach der Wahl – Hoffnung für ein geplagtes Volk?“

Unter diesem Thema fanden wir uns am 15. April in Glauchau zu einer Veranstaltung mit Marika Tändler-Walenta (Mitglied des Bundesvorstandes DIE LINKE, bis 2014 wissenschaftliche Mitarbeiter bei Lothar Bisky im Europäischen Parlament und seit 2015 Mitarbeiterin der Abgeordneten der Region Südwestsachsen der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag) und Efstathios Soudias – von allem Stathis genannt (Mitglied des Landesvorstandes Sachsen und seit seiner Flucht 1972 aus Griechenland in Deutschland lebend) ein.

Bei meiner Einführungsvorstellung mit Marika Tändler-Walenta

Nach dem Einführungsvortrag von Marika zur Situation vor und nach der Wahl 2015 im griechischen Parlament und den damit verbundenen Hoffnungen an Alexis Tsipras und die Syriza als linke Regierungspartei gab uns Stathis einen Abriss in die wechselhafte Geschichte Griechenlands, das in der neueren Vergangenheit bis 1974 abwechselnd von rechten Parteien bzw. einer Militärjunta regiert wurde.

Stathis bei seinem Vortrag

Mit der neuen linken Regierung verbindet das griechische Volk eine klare Hoffnung, der von Merkel und der Troika (EU, EZB, IWF) erzwungenen Kürzungspolitik entgegen zu treten. Eine Kürzungspolitik, die in Griechenland Millionen Menschen in Arbeitslosigkeit, Armut und sogar Hunger gestürzt hat. Und in deren Ergebnis die Löhne bis um 30 Prozent gesunken sind und die Jugendarbeitslosigkeit eine Rekordhöhe von 60 Prozent erreicht hat. Die Hälfte aller Rentnerinnen und Rentner bekommen weniger als 500 Euro Rente und 3 Millionen Menschen sind ohne Krankenversicherung. Diese traurige Bilanz der sogenannten „Rettungspolitik“, die hat die Menschen in Griechenland  in Armut und Hoffnungslosigkeit gestürzt und letztendlich zu dem Wahlergebnis im Januar 2015 in Griechenland geführt.

Nicht die Millionen Menschen in Griechenland wurden gerettet, sondern vor allem wurden die Reichen und die Banken bedient. Von den 230 Milliarden Kredit gingen 96 Prozent direkt an die Banken – während auf der anderen Seite Entlassungen, Lohnkürzungen und Privatisierungen von der Troika als Auflagen erteilt wurden – blieb etwa eine Erhöhung von Steuern für Reiche in den vollkommen unerwähnt.

So zahlt nun der „kleine Mann“ in Griechenland aber auch in ganz Europa die Zeche  für diese verfehlte „Rettungspolitik“.

Die LINKE steht für einen konsequenten Kurswechsel mit der die Verarmung in Europa gestoppt werden soll. Die Kürzungsauflagen der Troika für das Sozial- und Gesundheitssystem müssen sofort aufgehoben werden.

Europa leidet unter einer Politik in der öffentliche Ausgaben radikal gekürzt werden und gleichzeitig Millionäre steuerlich verschont werden und ungehindert ihr Vermögen ins Ausland schaffen können. Deshalb fordern wir, dass die Steuerpflicht an die Staatsbürgerschaft zu binden und eine europäische Vermögensabgabe auf Vermögen über 1 Million Euro einzuführen.

Die Diskussion befasste sich mit Gefahren aber auch mit Hoffnungen für das griechische Volk. Denn die Syriza hat eine geringe Parteibasis und eine wechselhafte Wählerschaft. Und zugleich werden alle anderen europäischen Länder alles dafür tun, das Alexis Tsipras und die Syriza keinen Erfolg haben.

Wie sagte Stathis, vor Griechenland hat niemand Angst – aber vor Spanien, Italien und Frankreich – sollten diese Länder ähnliche Ergebnisse bei den Wahlen erzielen und den griechischen Weg wählen.

Am Ende waren wir uns alle einig – es geht nicht nur um Griechenland, es geht um Europa, es geht auch um uns in Deutschland.

Ich bedanke mich bei allen Teilnehmern der Veranstaltung für ihr Interesse und ihre Diskussion. Besonders bedanke ich mich bei Marika und Stathis für ihre interessanten Vorträge und ihre offene Diskussionsbereitschaft.