Schwerbehindertenvertretungen stärken!

Unter diesem Thema fand auf Einladung des DGB Bezirk Sachsen in Kooperation mit ARBEIT UND LEBEN Sachsen am Mittwoch (2. 12.) eine Fachkonferenz in Dresden statt.

Blick in die Veranstaltung

Trotz der allgemein guten Beschäftigungslage zählen Schwerbehinderte nach wie vor zu den Verlierern am Arbeitsmarkt. Und das obwohl mit der UN-Behindertenrechtskonvention verbindlich festgelegt ist, dass alle Menschen gleiches Recht auf Arbeit haben.

Während 2014 die allgemeine Arbeitslosenquote bundesweit bei 8,6 % lag betrug  die Arbeitslosenquote für schwerbehinderte Menschen 13,9%. Auch der Abstand zwischen allgemeiner Arbeitslosenquote und der Arbeitslosenquote für schwerbehinderte Menschen hat sich in den letzten Jahren immer mehr vergrößert. Besonders betroffen von Arbeitslosigkeit sind schwerbehinderte Menschen älter als 55.

Im öffentlichen Sektor sind von den Beschäftigten ca. 6,6 % Menschen schwerbehindert, im privaten liegt die Quote nur bei 4,1 %. 38.500 Betriebe beschäftigen keine Schwerbehinderten, obwohl sie gesetzlich dazu verpflichtet wären.

Insofern erscheint die Forderung nachvollziehbar, dass die Ausgleichsabgabe für jene Betriebe, die ihrer gesetzlichen Pflicht zur Beschäftigung von Schwerbehinderten nicht nachkommen, deutlich angehoben werden müsse! Ob Sanktionen tatsächlich zur Verbesserung der Beschäftigungssituation führen, blieb dennoch fraglich.

Einigkeit bestand aber darin, dass die Schwerbehindertenvertretungen in ihren Rechten deutlich gestärkt werden müssen. Sind sie es doch, die in den Unternehmen für die Interessen von Menschen mit Behinderungen eintreten und die Experten zu Fragen der Ausbildung und Beschäftigung von schwerbehinderten und von Behinderung bedrohten Menschen sind. Das dies in der Realität leider nicht immer so gesehen wird, machte Katrin Röhrig von der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meißen am eigenen Wirken deutlich.

Rolf Brahms, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Schwerbehindertenvertretungen bei den obersten Landesbehörden im Freistaat Sachsen forderte eine Selbstverpflichtung des Freistaates Sachsen, dass mindestens 5% der Neueinstellungen schwerbehinderte Menschen sein müssen. Ebenso müsse es eine Selbstverpflichtung zur Schaffung einer umfassenden Barrierefreiheit in allen Behörden des Freistaates Sachsen geben.

Die anschließende Podiumsdiskussion war von einem regen Gesprächs- und Fragebedarf der anwesenden Teilnehmer, vorwiegend selbst Schwerbehindertenvertreter_innen in den unterschiedlichsten Einrichtungen und Unternehmen tätig, geprägt. Zentrale Frage war, wie kann es gelingen, die Rechte der Schwerbehindertenvertretungen, deren Arbeitsumfang unter Beachtung der modifizierten gesetzlichen Regelungen immer mehr anwächst,zu stärken. Eine große Rolle spielte die Frage der Freistellungsregelungen. Praktische Beispiele aus den Unternehmen und Einrichtungen machten deutlich welchen enormen Herausforderungen sich die Schwerbehindertenvertretungen gegenüber sehen.

In der Podiumsdiskussion von links nach rechts: Katrin Röhrig, Rolf Brahms, Horst Wehner, Matthias Schubert und Dr. Heidi Becherer

Ebenso kamen immer wieder Fragen wie man die Unternehmungen noch stärker in die Pflicht nehmen könne, um die gesetzliche Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen einzuhalten. Wie kann es gelingen, die Mitwirkungsrechte durchzusetzen.

Am Ende der Veranstaltung verlas Werner Schuh, 1. stellvertretender Vorsitzender der DGB-Gesamtschwerbehindertenvertretung eine Resolution „Schwerbehindertenvertretungen stärken!“ des DGB- Bezirk Sachsen, der sich alle Teilnehmer einheitlich anschlossen.

Es war für mich eine interessante und inhaltsreiche Veranstaltung, die unbedingt wiederholt werden sollte. Mein Dank gilt den Moderatorinnen Dr. Heidi Becherer, DGB-Bezirk Sachsen und Ulrike Stansch ARBEIT UND LEBEN Sachsen sowie den Referent_innen Annelie Buntenbach (Mitglied des Geschäftsführenden DGB-Bundesvorstandes), Klaus Bemmann-Ender (Referat 43 des SMS), Matthias Schubert (Bereich Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit – Regionaldirektion Sachsen und selbst Schwerbehindertenvertretung), Rolf Brahms (Vorsitzender der AG Schwerbehindertenvertretungen bei den obersten Landesbehörden im Freistaat Sachsen), Katrin Röhrig (Schwerbehindertenvertretung Staatliche Manufaktur Meißen), Werner Schuh (1. stellv Vorsitzender DGB-Gesamtschwerbehindertenvertretung)  für ihre interessanten Vorträge sowie allen Teilnehmer_innen für ihre aktive Mitarbeit und ihre spannenden Fragen. Ihnen allen wünsche ich Erfolg in ihrer Arbeit. Mit den besten Wünschen für eine besinnliche, fröhliche Advents- und Weihnachtszeit und einen guten Start in ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2016 verabschiedeten wir uns voneinander.