Lichtenstein – Heraus zum 1. Mai!

Nach dem erfolgreichen Auftakt der wandernden Maiveranstaltung der LINKEN  im letzten Jahr in Hohenstein-Ernstthal hieß es in diesem Jahr in Lichtenstein ab 12 Uhr „Heraus zum 1. Mai!“ Bei bestem Wetter gab es viele Gelegenheiten für interessante Gespräche, unter anderem mit Jörn Wunderlich (MdB) und natürlich war auch für das leibliche Wohl gesorgt.

Der 1. Mai ist traditionell Kampftag der Gewerkschaften und das seit über 100 Jahren. DIE LINKE ist immer mit dabei, steht für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne an der Seite der Gewerkschaften. Auf dem diesjährigem Plakat der LINKEN zum 1. Mai steht: „Das muss drin sein – Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit“. Und ja, genau das muss drin sein in einem Staat wie der Bundesrepublik Deutschland für jede Bürgerin und jeden Bürger. Und diese Forderung findet sich auch im zentralen Motto des DGB für 2016 – das lautet: „Zeit für mehr Solidarität“.

Ja – wir brauchen mehr Solidarität zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, den Einheimischen und Flüchtlingen, den Schwachen und Starken. Und wir müssen uns die Zeit nehmen diese Solidarität auszugestalten. Während die Großunternehmen Rekordgewinne machen fehlt es an Infrastruktur, fehlt es an ausreichend Personal besonders in Bildung, Pflege und Gesundheit, im öffentlichen Dienst aber auch bei der Polizei und der Justiz. Während die einen arbeiten bis zum Umfallen, Überstunden ohne Ausgleich schuften, von Job zu Job hetzen und ihnen die Zeit für Freizeit, Familie und Freund fehlt – ist ein großer Teil von Arbeit ausgeschlossen, oder hält sich mit Teilzeit- und Minijobs mühselig über Wasser.

mit Jörn Wunderlich, MdB

Arm trotz Arbeit – Aufstocken mit Hartz IV – ist für viele Menschen auch 2016 noch Alltag! Deshalb ist es nur Recht und billig, das die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, faire Löhne für faire Arbeit bekommen und das in unbefristeten Arbeitsverhältnissen! Aber das ist bei weitem nicht so – wir stellen fest, dass Arbeitgeber und Politik ein Schattenreich der Arbeit geschaffen haben – mit schlechten Löhnen und unzureichender sozialer Absicherung. Ein Schattenreich der Leiharbeit, der Minijobs, der Werkverträge, der Dumpinglöhne und Arbeitsgelegenheiten auf 1 bis 2 Euro Basis! Natürlich ist seit Januar 2015 der Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt. Aber er ist nach unserer Ansicht nicht ausreichend und schon gar nicht für eine armutssichere Rente. Auf Anfrage der LINKEN erklärte die Bundesregierung, dass der Mindestlohn mindestens 11,68 € betragen muss, damit die Rente bei 45 Beitragsjahren oberhalb der Grundsicherung liegt.

Wir wollen:

  • Eine gerechte und neue Verteilung der Arbeit, die dem Einzelnen Zeit und Möglichkeiten lässt selbst weiter zu entwickeln – ohne Stress und Existenzangst!
  • Eine armutssichere Rente, die auch wirklich zum Leben im Alter reicht!
  • Bessere Bildung und Ausbildung für unsere Kinder!
  • Eine öffentliche bezahlbare Daseinsvorsorge, die jedem gleichermaßen unabhängig von seinem Geldbeutel zur Verfügung steht!
  • Dass die oberen zehntausend ihren angemessenen Beitrag für unser Gemeinwohl leisten!
  • Eine offene und solidarische Gesellschaft, die Nazis und Rassisten keine Chance gibt!
  • Und wir wollen unser gemeinsames „Haus Europa“ so gestalten,  dass alle Bürgerinnen und Bürger in Frieden und in sozialer Sicherheit leben können!

Und noch etwas muss meiner, muss unserer Meinung nach drin sein:

Asylrecht ist Menschenrecht – jeder Mensch ist uns in Deutschland willkommen! Und jeder Asylsuchende oder Kriegsflüchtling muss, wenn er aus den unterschiedlichsten Gründen seine Heimat verlässt – die Sicherheit haben gesund und unversehrt in Europa anzukommen! Was sich gegenwärtig immer noch an Flüchtlingsdramen im Mittelmeer und in den Flüchtlingslagern abspielt – widerspricht jeglichen humanitären und menschenrechtlichen Grundlagen auf  dieser Erde!

Im vergangenen Jahr sind Hunderttausende vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Zu oft treffen sie hier bei uns auf Hass Menschenfeindlichkeit. Unsere Antwort heißt: Integration in Arbeit und Gesellschaft – und nicht Ausgrenzung! Wir wenden uns auch dagegen ständig von einer Integrationspflicht zu reden und dabei vor Ort nicht mal ausreichende Möglichkeiten dafür zu schaffen. Während da nicht die vielen ehrenamtlichen Helfer die den Asylsuchenden und Flüchtlingen zur Seite stehen – sei es als Alltagsbegleiter oder als Sprachlehrer und vieles andere mehr – wäre es mit der Integration viel schlechter bestellt. Deshalb gilt mein ausdrücklicher Dank alle jenen die sich ehrenamtlich und mit enormem Zeitaufwand für die Asylsuchenden und Geflüchteten einsetzen. Ihr Engagement ist nicht hoch genug zu würdigen!

Lange schon ist der 1. Mai nicht nur ein Tag der Arbeit – er ist seit langem ein Tag der sozialen Gerechtigkeit, der Solidarität, des Kampfes um Frieden und Freiheit, des Kampfes um die Menschenrechte und dem Kampf gegen Rassismus und Faschismus geworden. Wie notwendig gerade auch letzteres ist, zeigen die Ereignisse am Vormittag des 1. Mai in Zwickau. Lasst uns weiter dafür kämpfen, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Geschlechtes, ihrer Hautfarbe und politischen und religiösen Anschauung ein Leben in Menschenwürde führen können und geben wir allen Versuchen rassistischer und menschenverachtender Art keine Chance!