Zeit für mehr Solidarität!

So lautete das Motto des DGB für die diesjährigen Kundgebungen und Demonstrationen zum 1. Mai. Wie jedes Jahr hatten die verschiedenen demokratischen Parteien, Gewerkschaften und Vereine ihre Stände aufgebaut, Kaffee, Kuchen, Getränke und Bratwurst und Steaks standen ebenfalls bereit, die Sonne lachte und als Redner war neben verschiedenen Gewerkschaftern Bundesjustizminister Heiko Maas angekündigt.

1. Mai in Zwickau vor den Störungen

Eigentlich also alles wie jedes Jahr und dann doch ganz anders. Denn nur wenige hundert Meter weiter auf dem Kornmarkt hatte das Bürgerforum Zwickau ebenfalls eine Veranstaltung angemeldet und hier tummelten sich nicht nur Bürger mit gewissen Sorgen und Nöten sondern auch einschlägige Rechte, Sympathisanten von AfD und rassistischen und neonazistischen Gruppierungen. Warum das nicht reichte, um eine höhere Gefahrenlage einzuschätzen und entsprechende Vorkehrungen insbesondere bei der Personalstärke der anwesenden Polizei zu treffen, ist unklar. Fakt ist, dass die Teilnehmenden der Veranstaltung des Bürgerforums zur DGB-Veranstaltung auf dem Hauptmarkt gingen und dort massiv störten. Mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen wurden sowohl die Rede von Heiko Maas also auch die von Oberbürgermeisterin Pia Findeiß und verschiedener GewerkschafterInnen begleitet, so dass diese kaum zu verstehen waren. Es herrschte eine aggressive Grundstimmung und keiner konnte genau sagen, ob und wann es zu tätlichen Auseinandersetzungen kommen würde. Couragierte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zwickau stellten sich zwischen den aggressiven Pulk und die Bühne, die Polizei postierte sich ebenso und musste die Bühne schützen. Dass es letztlich nicht zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam, war pures Glück. Polizei und auch Organisatoren haben ebenso wie die anwesenden Parteien, Gewerkschaften und Vereine aus meiner Sicht die Situation und mögliche Gefahrenlage falsch eingeschätzt. Da zu befürchten ist, dass derartige Aktionen uns auch in Zukunft begleiten werden ist aus meiner Sicht eine genaue Analyse nötig, wo welche Fehler gemacht wurden, wie man, wie wir alle uns besser aufstellen können und müssen. Denn das Rechtsextreme eine friedliche Kundgebung mit anschließendem Familienfest von Gewerkschaften und demokratischen Parteien stören und versuchen, Angst zu verbreiten, ist in keinem Fall hinnehmbar. Auch ersetzt weder Pfeifen und Tumult sachliche Argumente noch sind sie ein geeignetes Mittel der Meinungsfreiheit wie von den Gegendemonstranten auf Plakaten gefordert. Aber das war sicher auch nicht deren vorrangiges Anliegen!
Schade dass durch eine derartige Situation Zwickau bundesweit in der Öffentlichkeit nach dem Auffliegen der Terrorzelle NSU wieder für einschlägige Schlagzeilen gesorgt hat.