Kirchberg – unterwegs im ländlichen Raum

Kirchberg, eine erzgebirgische Kleinstadt mit etwa 8500 Einwohnern, ist typisch für den ländlichen Raum: abends und am Wochenende fährt kaum noch ein Bus in die nächstgrößere Stadt, größere Industriebetriebe gibt es nicht oder nur als Niederlassung und dann geht die Gewerbesteuer wo anders hin, junge Leute ziehen weg und günstiger Wohnraum ist weniger das Problem als barrierefreier, altersgerechter Wohnraum. Der Wochenmarkt ist nicht nur Umschlagplatz für verschiedene Waren von Fisch, Obst und Gemüse, Fleisch und Backwaren bis hin zu Textilien und Taschen sondern auch sozialer Treffpunkt. Hier trifft man alte Bekannte, erfährt wer krank ist, gerade gestorben, wohin die Kinder pendeln und wer gerade Enkel bekommen hat. Hier kennt man sich, hier sehen die Leute, wo die Probleme liegen und was immer schlechter wird – die Busverbindung zum Beispiel. Und im ländlichen Raum kommen selten Politiker der Landes- und Bundesebene vorbei um mal direkt nachzufragen, wo der Schuh drückt. Wir sind da anders. Jedes Jahr ist DIE LINKE. Zwickauer Oberland zusammen mit dem regionalen Abgeordnetenbüro in Kirchberg im Frühjahr und Herbst vor Ort, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Am 15. Mai erhielten wir dabei Unterstützung von Luise Neuhaus-Wartenberg, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Handwerk, Mittelstand und Tourismus. Mit ihrem Infomobil und Pavillon waren wir auch für die vielen Vorbeifahrenden gut sichtbar – sichtbar und vor Ort gerade auch zwischen den Wahlen. Die Themenpalette unserer Gesprächspartner auf dem Wochenmarkt war so vielfältig wie die Menschen selbst. Es ging um den Bus, der am Wochenende nur zweimal am Tag fährt und abends sowieso nicht; die ärztliche Versorgung vor Ort und die Frage, wie lange man noch in der eigenen Wohnung bleiben kann, wenn mit zunehmendem Alter die Gesundheit nicht mehr mitspielt; der Markthändler, der den Eindruck hat, dass die Ordnungsamtsmitarbeiter bei der Bemessung der Standgrößen mit unterschiedlichem Maß messen und ausländische Betreiber bevorzugen und vieles mehr.

Nächster TOP war der Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik im politiKKontor mit Mittagessen. Dabei drehte sich alles immer wieder um eine auskömmliche finanzielle Ausstattung der Kommunen.

Wie wichtig eine gute Finanzausstattung der Kommunen ist, bestätigte schließlich auch Bürgermeisterin Dorothee Obst, die zum Gespräch ins politiKKontor kam. Um die Wirtschaftsförderung kümmert sie sich selbst, weil es dafür keine Personalstelle und auch kein Budget für eine solche gibt. Aber das habe auch Vorteile, weil sie zuerst schauen könne, was sie umsetzen wolle und danach, wie das machbar ist. Verwaltungsmenschen schauen immer erst danach, was geht. So bleibt auch die strategische Ausrichtung, was die Stadt im Großen und Kleinen voranbringt, Chefsache. Fachpersonal, so ließ uns die Bürgermeisterin wissen, sei ein Problem. Für den frisch sanierten Jugendclub gibt es aktuell keinen Mitarbeiter, auf verschiedene Ausschreibungen habe es keine Bewerber gegeben. Man würde die Stelle auch als Stadt finanzieren, jedoch fehlt das Geld. Als Mitarbeiter der Stadt würde man vielleicht eher jemanden finden, als wenn ein Träger die Stelle mit den jährlichen Befristungen ausschreibt. Und wieder geht es ums Geld, um die Höhe der Jugendpauschale, die Spielraum auch für solche Stellen gäbe, um die Vorteile eines Regionalbudgets, über das die BM frei verfügen können. Dann die Ausgaben mittels Belege entsprechend nachzuweisen, sei doch überhaupt kein Problem, so die BM. Aber man könne die Ausgaben wirklich da tätigen wo nötig, und müsste nicht „Fördertopfhopping“ betreiben und zuerst schauen, für was gibt es Geld. Tourismus, so erfuhren wir, liegt der Bürgermeisterin des kleinen Erzgebirgsstädtchens sehr am Herzen. So erfährt das alte Meisterhaus gerade eine Aufwertung, in dem dort verschiedene Museen (Textilmuseum, Modeleisenbahnmuseum) sowie die Stadtbibliothek einziehen. So erhält gleichzeitig die Schule, die bisher die Bibliothek beherbergte, freie Räume, um den Mehrbedarf für Schüler zu decken und die Museen haben tourismusfreundlichere Öffnungszeiten.

Gesprächsrunde im politiKKontor v. l. n. r.: Sabine Scheidhauer (Stadträtin), Bürgermeisterin Dorothee Obst, Frank Schmidt (Stadt- und Kreisrat) Simone Hock, Luise Neuhaus-Wartenberg (MdL)

Es war ein spannender Tag mit vielen Eindrücken. Wir haben erfahren, wie wichtig die kommunale Selbstverwaltung sowie eine gute, auskömmliche Finanzausstattung für die Kommunen sind. Und wir haben erlebt, wie eine engagierte, kreative und selbstbewusste Bürgermeisterin so manches erreichen kann. Denn das Prädikat „familienfreundliche Stadt“ bekommt man nicht mal ebenso geschenkt.